„Wir verlieren viel Zeit bei der Nachverfolgung von Einzelkontakten“, sagte der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach. Er hält die bisherige Vorgehenseise des Robert-Koch-Instituts (RKI) für ineffizient. Die sogenannten „Superspreader“ würden zu spät…
Coronavirus
-
Nur zwei Tage nach der Niederlage vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf legt die Stadt eine neue, jetzt wohl rechtskonforme „Allgemeinverfügung zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Virus SARSCoV-2 (sog.…
-
Die Stadt Düsseldorf hat eine generelle Maskenpflicht im städtischen Raum angeordnet. NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) sagte dazu: „Das ist eine kommunale Entscheidung. Ich bin ein großer Befürworter davon, die Maske…
-
„Das Problem sind die Maskenverweigerer, insbesondere, wenn diese aggressiv werden“, sagt Karl-Peter Naumann vom Fahrgastverband Pro Bahn. Helfen soll jetzt die Bundespolizei. Die Deutsche Bahn will zukünftig konsequenter gegen Maskenmuffel…
-
Angesichts einer drohenden zweiten Corona-Welle verlangen die Grünen schärfere Regeln in Fernzügen. Die Bundespolizei soll das Tragen von Schutzmasken kontrollieren und bei Zuwiderhandlungen auch Bußgelder verhängen können. Nachzulesen ist das…
-
Eine Gastronomin aus Gelsenkirchen hatte für ihr Unternehmen eine Betriebsschließungsversicherung abgeschlossen. Diese versprach Versicherungsschutz bei einem Betriebsausfall durch diverse Krankheiten. Dummerweise war in der Auflistung bei den Versicherungsbedingungen von Corona…
-
Die Bundesregierung will Covid-19 nicht als Berufskrankheit anerkennen. Das berichtet der Berliner Tagesspiegel in seiner Dienstagsausgabe. Nach Informationen der Zeitung geht das aus einem Schreiben hervor, welches der zuständige Staatssekretär…
-
Die derzeit zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus vorgeschriebenen Gesichtsbedeckungen sind aus dem SGB II-Regelbedarf zu finanzieren, da sie als Bestandteil der Bekleidung angesehen werden können. Das entschied das…
-
„Es ist sinnvoll, für Notfälle die Möglichkeit zu schaffen, dass Kandidatenaufstellungen und die eigentliche Bundestagswahl auch anders durchgeführt werden können als durch Präsenzveranstaltungen“, sagt CDU-Rechtsexperte Ansgar Heveling zu der von…
-
Das Oberverwaltungsgericht für NRW in Münster hat am Donnerstag (30.4.) entschieden, dass die Verpflichtung, im öffentlichen Raum, unter bestimmten Voraussetzungen eine einfache Mund-Nase-Bedeckung zu tragen, aller Voraussicht nach rechtmäßig ist.…