Die Deutschen lieben Meeresfrüchte. Allein im Jahr 2020 verzehrten sie davon 1,2 Millionen Tonnen. Farbenfrohe Verpackung versprechen frischen und leckeren Fisch. Doch gefroren sieht ein Fisch wie der andere aus.…
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Die deutschen Einzelhändler wollen die Maskenpflicht in Geschäften und Supermärkten nicht flächendeckend per Hausrecht durchsetzen, wenn die landesweiten Corona-Auflagen im April auslaufen. Das ergab eine Umfrage des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND)…
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„Ich hoffe, dass im März viele Schutzmaßnahmen zurückgenommen werden können“, sagt Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP). Im Gespräch mit der Rheinischen Post (RP) stellte er die Rücknahme einiger Corona-Maßnahmen in Aussicht.…
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Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat die 2G-Regel für Einzelhandelsgeschäfte vorläufig außer Vollzug gesetzt, aber die generelle Möglichkeit einer 2G-Zugangsbeschränkung bejaht. Damit habe man einem Eilantrag der Inhaberin eines Beleuchtungsgeschäfts in…
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Für Mieter von gewerblich genutzten Räumen kommt während eines Corona-Lockdowns grundsätzlich ein Anspruch auf Mietminderung in Betracht. Aber eine pauschale Regel gebe es nicht. Es gelte der Einzelfall, urteilte der…
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Das niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg hat die 2G-Regelung im Einzelhandel gekippt. Der Senat schließe sich im Wesentlichen der Argumentation der Klägerin an, die Infektionsschutzmaßnahme sei „nicht notwendig und auch…
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Kaum ist am Montag (22.3.) das Urteil des Oberverwaltungsgerichts in Münster veröffentlicht worden, reagiert die Landesregierung in Düsseldorf und beschließt noch am gleichen Tag neue Regeln für den Einzelhandel in…
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Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OVG) hat die meisten Corona-Beschränkungen im Einzelhandel vorläufig außer Vollzug gesetzt. Diese seien mit dem Gleichbehandlungsgrundsatz nicht vereinbar teilte das Gericht am Montag (22.3.) in Münster mit.…
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Der Handelsverband Deutschland (HDE) rechnet bei der Fortschreibung und einer weiteren Verschärfung des aktuellen Lockdowns mit dramatischen Folgen für den Einzelhandel in den Innenstädten. Auch der Städte- und Gemeindebund warnt…
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Der Deutsche Städtetag begrüßt die Beschlüsse von Bund und Ländern für eine deutliche Verschärfung der Corona-Maßnahmen. „Der harte Lockdown ist schmerzhaft, aber die Städte unterstützen ihn“, sagt Städtetagspräsident Burkhard Jung.…
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