Das Landessozialgericht in Essen mußte die Frage klären, ob ein Rentner, der aufstockende Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB XII erhält, für den Toiletten-Obolus unterwegs selbst aufkommen muß, oder ob…
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Das Landessozialgericht NRW hat klargestellt, dass der Weg innerhalb der Wohnung vom Wohnraum zum Arbeitszimmer (Homeoffice) nicht als Weg zur Arbeit unfallversichert ist. Bei der Wegeunfallversicherung beginne der Versicherungsschutz erst…
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Nach Ansicht des Landessozialgerichts in Essen reicht ein 10-Stunden-Aushilfsjob im Monat mit einer Entlohnung von 100 Euro nicht aus, um SGB II-Leistungen zu erhalten. Bei dieser Tätigkeit und Bezahlung fehle…
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Das Landessozialgericht (LSG) in Essen hatte zu entscheiden, ob die Bezüge eines potentiellen Offiziersanwärters, der noch in der „Probezeit“ ausschied, bei der Berechnung des Arbeitslosengeldes berücksichtigt werden müssen. Der junge…
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Die derzeit zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus vorgeschriebenen Gesichtsbedeckungen sind aus dem SGB II-Regelbedarf zu finanzieren, da sie als Bestandteil der Bekleidung angesehen werden können. Das entschied das…