Die derzeit zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus vorgeschriebenen Gesichtsbedeckungen sind aus dem SGB II-Regelbedarf zu finanzieren, da sie als Bestandteil der Bekleidung angesehen werden können. Das entschied das…
Mundschutz-Pflicht
-
Nachdem Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) eine Maskenpflicht für den Freistaat angekündigt hat, gibt es auch in Nordrhein-Westfalen erste Forderungen für die Einführung eine Maskenpflicht. Doch NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU)…
-
Die Stadt Jena plant ab der nächsten Woche eine Mundschutzpflicht für Verkaufsstellen, den öffentlichen Nahverkehr und Gebäuden mit Publikumsverkehr. Das sei vom Fachdienst Gesundheit so vorgeschlagen worden, teilte die Jenaer…