Volker Wissing

Das Bundeskabinett eine neue Verordnung für die digitale Zulassung von Fahrzeugen verabschiedet. Sie soll, nach Zustimmung des Bundesrates, am 1. September 2023 in Kraft treten. Damit wird es möglich, bereits…

„Städte, die dies wollen, sollten auch ein generelles Tempolimit von 30 Kilometer pro Stunde anordnen können und nur auf ausgewählten Hauptverkehrsstraßen Tempo 50 oder eine andere Geschwindigkeit zulassen“ , sagt…

Am Donnerstag (26.1) hat Professor Ansgar Staudinger, Präsident der Deutschen Akademie für Verkehrswissenschaft, in Goslar den 61. Deutschen Verkehrsgerichtstag eröffnet. Nach den Pandemiejahren war der Saal in der historischen Kaiserpfalz…

Um die Energieversorgung zu sichern, sollen Energietransporte vorübergehend Vorrang auf der Schiene haben. Das legte die Bundesregierung am Mittwoch (24.8.) in einer Rechtsverordnung fest, die vom Wirtschafts- und vom Verkehrsministerium…

„Wir brauchen klare Regeln im Verkehrsrecht“, sagt Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) in seiner Rede am Donnerstag (18.8.) beim 60. Verkehrsgerichtstag in Goslar. Neue Mobilitätsformen und Klimawandel stellen die Politik vor…

Neben Putin, der am Gas-Absperrventil dreht, kommt nun auch noch die Dürre. Die Pegelstände am Rhein verzeichnen Minusrekorde. Das hat Folgen für die Schifffahrt und für die deutsche Stromversorgung. Der…

Berlin: „Es soll ein Morgen sein, an dem wir aufbrechen zu einer neuen Regierung“, erklärte Olaf Scholz (SPD) bei der Unterzeichnung des Ampel-Koalitionsvertrages. Nun ist der Weg ins Kanzleramt für…

SPD, Grüne und FDP halten an ihrem Zeitplan fest. Schon nächste Woche soll ein Koalitionsvertrag vorgelegt werden, teilten die drei Parteien am Dienstag (16.11.) nach einem Treffen der Hauptverhandlungsgruppe mit.…

Der digitale Impfpass soll im Juni europaweit kommen und rechtzeitig zur Urlaubssaison das Reisen in der EU erleichtern. Doch die Details sind zwischen und in den 27 Mitgliedsstaaten noch lange…