Die Erfolgsquote bei Asylklagen von Flüchtlingen ist rückläufig. Dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zufolge gab es 2019 im ersten Halbjahr 80.301 Gerichtsentscheidungen über Asylbescheide. Davon waren nur 11.647 erfolgreich für die Antragsteller.
Damit sank die Quote der Asylbescheide, gegen die erfolgreich geklagt wurde, auf den niedrigsten Stand seit Jahren. Noch 2018 hatte die Erfolgsquote der Klagen bei 17 Prozent gelegen (von insgesamt 173.416 Klagen) und 2017 waren es 22 Prozent gewesen. Das geht aus der aktuellen Gerichtsstatistik des Bundesamtens hervor, die der Rheinischen Post vorliegt.
Klage gegen jeden zweiten Asylbescheid
Gegen jeden zweiten Asylbescheid wird geklagt. Dies sei bei insgesamt 102.489 oder 50,5 Prozent aller Asylbescheide im ersten Halbjahr 2019 der Fall gewesen, teilt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge mit. Fällt der Asylbescheid des BAMF für die Antragsteller negativ aus, steigt die Klagequote sogar auf 75 Prozent. Fast jede sechste erfolgreiche Asylklage betraf im ersten Halbjahr Flüchtlinge aus Syrien oder Afghanistan.
In gut 41 Prozent der Fälle habe das Gericht die Entscheidungen des Bundesamtes bestätigt, teilt die Behörde mit. Bei den restlichen 44,2 Prozent der Fälle handele es sich um sogenannte „sonstige Verfahrenserledigungen“. Dabei geht es um zurückgezogene Klagen, oder Fälle, in denen das Amt den erwünschten Schutzstatus doch noch erteilt.
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Quelle: rb, dts
