Alles hat ein Ende, nur die Wurst hat zwei. Ob es ein gutes Ende ist, wird sich nächste Woche zeigen, wenn es, beim Verbot von Zeit- und Leiharbeit sowie von Werkverträgen in der Fleischbranche, zum Rütlischwur der Koalitionäre im Deutschen Bundestag kommt.
Im Vorfeld der Gesetzesverabschiedung droht Ungemach. Laut der Welt will die Unionsfraktion den Gesetzentwurf für das sogenannte „Arbeitsschutzkontrollgesetz“ entschärfen. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Ralph Brinkhaus, meldet Nachbesserungsbedarf an.
Deutsche Qualitätswurst bedroht
In der Grillsaison müsse es fleischverarbeitenden Betrieben, wie Wurstherstellern, in Ausnahmefällen weiter erlaubt sein, Leiharbeiter zu beschäftigen. Andernfalls, so befürchtet man in der CDU-Fraktion, seien die heimischen Hersteller in ihrer Existenz bedroht. Die Konsumenten würden auf billigere Grillwurst und andere Fleischwaren aus dem Ausland zurückgreifen.
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Sollten die Sozialdemokraten nicht gesprächsbereit sein, würde man das Gesetz in der kommenden Woche nicht auf die Tagesordnung des Bundestages setzen und so die abschließende Lesung verhindern. Diese muss aber in der kommenden Sitzungswoche erfolgen, damit das Gesetz zum Jahreswechsel in Kraft treten kann.
Bundesarbeitsminister uneinsichtig
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) kündigt in der Donnerstagsausgabe (12.11.) der Welt an, von der im Gesetzentwurf vorgesehenen Maximalforderung nicht abrücken zu wollen. „Die Fleischindustrie hat in der Vergangenheit immer wieder Wege gefunden, schlechte Arbeitsbedingungen zum Geschäftsmodell zu machen. Damit muss Schluss sein“, so der SPD-Politiker. Produktionsspitzen ließen sich auch auf andere Weise ausgleichen, etwa durch Arbeitszeitkonten.
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Quelle: dts
