Arbeitsrecht / Arbeitsförderung
LAG Berlin-Brandenburg: Nachträgliche Zulassung einer mit einer Containersignatur versehenen Kündigungsschutzklage nach Ablauf der Sechs-Monats-Frist
Quelle : beck-community > Prof. Dr. Markus Stoffels
Ausblick 2020: Mitbestimmung des Betriebsrats beim Twitter-Account?
Wir beginnen mit einem Ausblick auf den Terminkalender des BAG:
Quelle : beck-community > Prof. Dr. Christian Rolfs
Schwierige Abfahrt vom Fachkräftegipfel: Fachkräfte mit ausländischer Berufsausbildung
Am 01.03.2020 tritt das Fachkräfteeinwanderungsgesetz (FEG) …
Quelle : Handelsblatt Blog > Dr. Sebastian Klaus
Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohnes zum 1.1.2020
Der gesetzliche Mindestlohn – welcher im Mindestlohngesetz …
Quelle : Rechtsanwaltarbeitsrechtberlin > RA Andreas Martin
Wirtschaft
Halbzeitbilanz der GroKo im Unternehmensrecht
Quelle : Handelsblatt Blog > Prof. Dr. Ulrich Noack
ARUG II: Fokus liegt auf der Vorstandsvergütung
Am 1. Januar 2020 ist das Gesetz zur Umsetzung der zweiten Aktionärsrechterichtlinie …
Quelle : fgs-Blog > Dr. Marcel Krengel
Internet / Datenschutz / Sozial Media
Karneval der Jakobiner: „Zum Schutze der Freiheit – Schafft sie ab!“
Noch 2018 hatte die Bundeskanzlerin in Reaktion …
Quelle : beck-community > Prof. Dr. Marc Liesching
Kann man noch datenschutzkonform twittern?
Der baden-württembergische Landesdatenschutzbeauftragte Stefan Brink …
Quelle : Internet-Law > RA Thomas Stadler
EuGH: Gebrauchte E-Books darf man nicht weiterverkaufen
Dass man gedruckte Bücher problemlos weiterverkaufen darf, …
Quelle : law-Blog > Dr. Maximilian Greger
ABMAHNUNG PRIVATER EBAY-VERKÄUFER
Wer eBay-Verkäufer ist, der nebenbei immer mal wieder …
Quelle : legalsmart > RA Guido Kluck
Zivil- / Sozialrecht
2020 und Blick voraus – was der BGH wohl entscheiden wird
Einige wichtige Entscheidungen im Miet- und privaten Baurecht …
Quelle : beck-community > Dr. Michael Selk
VG Berlin – Gemeindliches Vorkaufsrecht: Auskunftspflicht auch bei „Share Deals“
Werden Immobilien an Investoren veräußert, passiert …
Quelle : hoganlovells Blog > Carsten Bringmann
Strafrecht / Verkehrsdelikte
Änderung des BtMG: 3 neue Stoffe aufgenommen
Bei den neu aufgenommenen psychoaktiven Stoffen …
Quelle : beck-community > Jörn Patzak
StGB II: “Gashahnaufdreher”, oder: Beleidigung oder freie Meinungsäußerung?
Es geht um die Frage der Beleidigung …
Quelle : Burhoff Blog
Rechtswidrige Hausdurchsuchung – was nun?
Eine Wohnungsdurchsuchung darf normalerweise nur …
Quelle : winheller > Bartosz Dzionkso
ANSPRÜCHE NACH VERKEHRSUNFALL
Einen Verkehrsunfall wünscht sich niemand – …
Quelle : legalsmart > RA Guido Kluck
Finanzen / Steuern
Neues Jahr, neues Steuerrecht – was sich 2020 für NPOs (nicht) ändert
Alle Jahre wieder beglückt uns der Gesetzgeber mit …
Quelle : winheller > Stefan Winheller
Steuerklassenwechsel jetzt mehrmals im Jahr möglich
Bei Ehegatten und Lebenspartnern ist ein Steuerklassenwechsel …
Quelle : nwb-experten-Blog > Christian Herold
Jobtickets: Gesetzgeber baut Steuerbegünstigung weiter aus
Mit dem JStG 2019 und dem Gesetz zur Umsetzung …
Quelle : nwb-experten-Blog > Prof. Dr. jur. Ralf Jahn
Sonstige Fundstellen
Geld in der Kasse, Geld in der Tasche
Vor Gericht ging es darum, ob Geld in einer Ladenkasse nur Geld …
Quelle : Lawblog
