Arbeitsrecht / Arbeitsförderung
Doppelversorgung aus Versorgungsordnung und Individualzusage?
Wenn Unternehmen ihren Mitarbeitern eine betriebliche Altersversorgung zusagen …
Quelle: HoganLovells blog > Dr. Thomas Frank
BAG: Kürzere Kündigungsfristen für (Fremd-)Geschäftsführer
Nach den Feststellungen des BAG in seiner Entscheidung vom 11. Juni 2020 …
Quelle: cmshs blog > Lisa-Marie Niklas
Neue Kündigungsfristen für Geschäftsführer!
Die in § 621 BGB und § 622 BGB geregelten Kündigungsfristen weichen erheblich …
Quelle: vangard blog > Dr. Frank Zaumseil
Bringt der DSGVO-Auskunftsanspruch eine höhere Abfindung bei Kündigung?
Quelle: legalsmart > RA Guido Kluck LL.M.
Wirtschaft
Chinas Wettbeswerbsbehörde veröffentlicht Kartellrechtsleitlinien
Anfang August 2020 hat Chinas Wettbewerbsbehörde ….
Quelle: HoganLovells > Dr. Christoph Wünschmann, LL.M. & Adrian Emch
Teilweise Verlängerung der Aussetzung der Insolvenzantragspflicht über den 30. September 2020 hinaus
Quelle: cmshs blog > Alexandra Schluck-Amend
Internet / Datenschutz / Sozial Media
Rechtsüberblick 02/20 – BlnBfDI versus Microsoft: Dürfen Behörden Produktwarnungen aussprechen?, Executive Order von Donald Trump und mehr
Quelle: blog diercks-digital-recht > Nina Diercks
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Beck’sches Formularbuch IT-Recht — mit Formular-Download und neuen Mustern
1102 Seiten, C.H.Beck — Informieren & Bestellen > juristische-fachbuchhandlung
Zivil- / Sozialrecht
Fiktive Mängelbeseitigungskosten oder: Warten auf den Großen Senat
Der V. Zivilsenat des BGH hat in seiner Anfrage vom 13.3.20 (V ZR 33/19) …
Quelle: beck-community > Dr. Michael Selk
LG Heidelberg zu Corona in der Gewerberaummiete – keine Unmöglichkeit, kein Mangel, keine Geschäftsgrundlage!
Quelle: beck-community > Prof. Dr. Thomas RiehmUniversität Passau
Kundengeldabsicherung: Termin für neuen Insolvenzschutz wackelt
Die Reform der Kundengeldabsicherung lässt auf sich warten.
Quelle: reiserechtfuehrich > Prof. Dr. Ernst Führich
Strafrecht / Verkehrsdelikte
StGB III: Werbung für einen Schwangerschaftsabbruch auf einer Internetseite, oder: Strafbar?
Quelle: Burhoff online blog
StGB II: “Stealthing”, oder: Sexueller Übergriff/strafbar?
In der zweiten Entscheidung des Tages, dem KG, Beschl. v. 27.07.2020 …
Quelle: Burhoff online blog
Eingehungsbetrug bei nicht sofortiger Zahlung trotz deren Vereinbarung
Eines der umstrittensten Tatbestandsmerkmale des Betruges gemäß § 263 StGB …
Quelle: Strafrechtsblogger > RA Dietricch, Berlin
Finanzen / Steuern
Depotumschichtungen und Verschmelzungen können zu Erbschaft- und Schenkungsteuer führen
Quelle: Steuerblog Handelsblatt > StB Ricardo Fischnaler, WTS Stb, Köln
Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen als steuerbegünstigter Zweckbetrieb
Das Finanzministerium des Landes Sachsen-Anhalt hat sich zu einzelnen, gesetzlich nicht …
Quelle: fgs-blog > Judith Mehren
Bilanzierung von Schulungskosten im Rahmen von Outsourcing
Im Rahmen von Outsourcing-Vereinbarungen zur Erbringung ausgelagerter …
Quelle: nwb-experen-blog > Prof. Dr. Robin Mujkanovic
