Arbeitsrecht / Arbeitsförderung
LAG Hamm: Zeugnis für Sexpartnerin
Im Juni 2017 hatten die Parteien einen Arbeitsvertrag geschlossen, …
Quelle: beck-community > Prof. Dr. Christian Rolfs
Diskriminierter Ostdeutscher erhält keine AGG-Entschädigung
Die Herabwürdigung von Arbeitnehmern wegen ihrer ostdeutschen …
Quelle: Blog Thorsten Blaufelder
Zugang von Kündigungsschreiben: Einwurf-Einschreiben nicht rechtssicher
Um einem Arbeitnehmer eine Kündigung zu übergeben …
Quelle : cmshs-bloggt > Marion Bernhardt, Stefanie Klein-Jahns
Crowdworker – selbstständig oder angestellt?
Beim Crowdworking schreiben Unternehmen Arbeitsaufträge …
Quelle : fgs-blog > RAin Sarah Fortyr
Wirtschaft
EuGH: Urheberrechtsschutz für Designs von Jeans
Ein Kleidungsstück kann noch so schön sein …
Quelle : cmshs-bloggt > Amelie Sulovsky
LG Dortmund: Größe von Bratpfannen und Kochtöpfen muss in Werbeanzeige nicht mit angegeben werden
Quelle : Dr. Bahr Blog
LG Osnabrück: Online-Fahrzeugangebot macht Kauf nicht automatisch zum Fernabsatzgeschäft
Immer häufiger bieten Fahrzeughändler heute ihre Fahrzeuge im Internet …
Quelle : Dr. Bahr Blog
Internet / Datenschutz / Sozial Media
Die Cookie-Entscheidung des EuGH wird überschätzt
Vordergründig hat der EuGH nur entschieden, dass …
Quelle : internet-law > RA Thomas Stadler
Kein Auskunftsanspruch bei „Ein-Sterne-Bewertung“
Die Antragsteller betreiben eine Zahnarztpraxis in Nürnberg.
Quelle : legalsmart > RA Guido Kluck
Zivil- / Sozialrecht
SG Düsseldorf: Jobcenter Neuss bezahlt möglicherweise zu wenig Miete
Für Neuss (Rhein-Kreis Neuss) seien für einen 3-Personenhaushalt anstelle einer …
Quelle : Aktuelle Breuer Legal Blog > RA Volker Stadtfeld
Strafrecht / Verkehrsdelikte
Einziehung II: Überführung gestohlener Pkw nach Polen, oder: Was ist “erlangt”?
Das LG hat den Angeklagten u.a. wegen schweren Bandendiebstahls in 14 Fällen verurteilt.
Quelle: Burhoff Blog
Bundesweite Durchsuchungen wg. Zielpunktprojektoren
Der nichts ahnende Kunde sieht im Internet ein Produkt, …
Quelle: drschmitz > RA Andreas Jede
KG: Rotlichtverstoß wegen unübersichtlicher Kreuzung führt nicht unbedingt zum Absehen vom Fahrverbot
Quelle : verkehrsrecht-gfu > Alexander Gratz
Finanzen / Steuern
Steuerliche Korrekturen bei konzerninternen Finanzierungen
Nach der bisherigen Rechtsprechung des BFH kam es bei Darlehen …
Quelle: hoganlovells-blog > Dr. Andreas Eggert
Höhere Grundsteuer auf baureife Grundstücke
Städte und Gemeinden sollen mit der Grundsteuerreform …
Quelle : nwb-experten-blog > Prof. Dr. jur. Ralf Jahn
Was gilt lohnsteuerrechtlich eigentlich als Frühstück?
Quelle : nwb-experten-blog > Ralph Homuth, LL.M.
Abgeltungssteuer bei Darlehen zwischen nahestehenden Personen
Quelle: nwb-experten-blog > Christoh Iser
Sonstige Fundstellen
Kochbücher dürfen mit Thermomix-Rezepten werben
Der GU-Buchverlag darf auf das Cover seiner Kochbücher …
Quelle : wbs-law > RA Christian Solmecke
AG Nürnberg: Kein Schadensersatz wegen verlorener Wette aufgrund vermeintlich falscher Schiedsrichterentscheidung
Quelle : Dr. Bahr Blog