Arbeitsrecht / Arbeitsförderung
Kinderpornos nicht mit Lehrerberuf vereinbar
In den konkreten Fällen ging es um …
Quelle : Thorsten Blaufelder Blog
Einwurf in den Hausbriefkasten um 13:25 Uhr – Zugang noch am gleichen Tag?
Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer von der Beklagten …
Quelle : beck-community > Prof. Dr. Christian Rolfs
Keine Arbeit für Bürger des Königreichs Preußen mit Nuklearanlagen
Ein angeblicher Bürger des Königreichs Preußen darf …
Quelle : Thorsten Blaufelder Blog
Wirtschaft
LG Berlin: Maßgeblichkeit des Ist-Zustands für die Mitbestimmungsregelung in der SE-Formwechselgründung („Axel Springer SE“)
Zu entscheiden hatte das Gericht im Statusverfahren über …
Quelle : beck-community > Dr. Cornelius Wilk
EuGH zum Muster- und Modellschutz: Ästhetik allein bedeutet noch kein Urheberrecht
Die Klägerin ist ein niederländisches Unternehmen, …
Quelle : hoganlovells Blog > Dr. Patrick Frlomlowitz, Nikolaus von Bargen
SPARKASSE KÜNDIGT SPARVERTRÄGE
Die Sparkasse muss sparen? Jedenfalls will sie wohl, …
Quelle : legalsmart > RA Guido Kluck
Internet / Datenschutz / Sozial Media
Bußgeld aufgrund mangelhaftem Cookie-Banner
Die spanische Datenschutzbehörde verhängte ein Bußgeld …
Quelle : Datenschutzticker Blog
NEUES KONZEPT ZUR BUSSGELDZUMESSUNG BEI VERSTÖSSEN GEGEN DIE DSGVO
Die Verhängung von Geldbußen bei Verstößen gegen die Vorgaben der DSGVO…
Quelle : beiten-burkhardt Blog
Betriebsratsvorsitzender darf Datenschutzbeauftragter sein
Dass die Ämter des Betriebsratsvorsitzenden und des …
Quelle : cmshs-bloggt > jan Peter Schiller, Benjamin Münnich
Neues Implantateregister-Errichtungsgesetz schränkt Recht auf informationelle Selbstbestimmung ein
Quelle : datenschutzticker Blog
Zivil- / Sozialrecht
OLG München zur Darlegungs- und Beweislast bei deliktischer Haftung des Herstellers wegen Abschalteinrichtungen bzw. Thermofenstern
Der Kläger nahm BMW als Hersteller seines Pkw …
Quelle : GFU > Blog
Überlegungen zur Neuvermietung
Eine der häufigsten Fragen, die private Eigentümer derzeit an uns richten, …
Quelle : IKB Law Blog > RA Tobias Scheidacker
Strafrecht / Verkehrsdelikte
Fahrradunfall eines Achtjährigen, oder: Aufsichtspflichtverletzung?
Der Junge war allein mit seinem Fahrrad unterwegs …
Quelle : Burhoff Blog
Anzeige wegen Betrug bei eBay
Taschen, Kleidung, Spielzeug, Autos, Elektronik oder auch …
Quelle : ht-strafrecht Blog
Finanzen / Steuern
Steuerfreie Feiertags- und Nachtzuschläge für Profisportler
Gilt die Reise im Mannschaftsbus für Profisportler als Arbeitszeit?
Quelle : winheller Blog > Dr. Eric Uftring
Darf das Umwandlungssteuerrecht „prinzipienlos“ sein?
Der Staat, das Gemeinwesen, besteuert seine Bürger, …
Quelle : Handelsblatt Blog > RA/StB Prof. Dr. Dietmar Gosch
Sonstige Fundstellen
Brexit – Staatsangehörigkeitsrechtliche Auswirkungen bei Einbürgerung
Zunächst einmal ist als Ausgangspunkt festzuhalten, …
Quelle : handelsblatt Blog > RA Dr. Gunther Mävers
