Arbeitsrecht / Arbeitsförderung
BAG: Feiertagsvergütung für Zeitungszusteller
Eine arbeitsvertragliche Regelung, nach der …
Quelle : beck-community > Prof. Dr. Christian Rolfs
Zwei Freistellungen wegen einer Betriebsratssitzung
Ehrenamtliche Betriebsräte können für eine Betriebsratssitzung …
Quelle : Blog Thorsten Blaufelder
Equal pay: (wohl) kein echter „show down″ beim BAG
Das LAG Bremen hat in zweiter Instanz zugunsten …
Quelle : cmshs-bloggt > Alexander Bissels, Kira Falter
Befristung einer Arbeitszeiterhöhung
Häufig ist die Angleichung der Arbeitszeit an die aktuelle …
Quelle : Solmecke Blog
Wirtschaft
BGH zur vertraglichen Gestaltung der Mängelrüge
Eine Standardklausel in Verträgen, wonach …
Quelle : cmshs-bloggt > Kai-Oliver Giesa
Neues zur Flexibilisierung von Satelliten-Anlagen
Das LG Frankfurt/Oder hatte im April 2019 entschieden, ..
Quelle : Paluka Blog > RA Dr. Helmut Loibl
Aberkennung der Gemeinnützigkeit wegen Eigennutz des Geschäftsführers
Das Finanzgericht (FG) Düsseldorf hatte einen Fall zu entscheiden, …
Quelle : winheller Blog > Philipp Hornung
Internet / Datenschutz / Sozial Media
ALLES ÜBER DSGVO-BUSSGELDER
Wie zentrale Norm rund um Bußgelder ist …
Quelle : legalsmart > RA Guido Kluck
DATENSCHUTZERKLÄRUNG BEI VERTRAGSSCHLUSS?
Legen Sie Ihren Kunden bei jedem Vertragsschluss …
Quelle : legalsmart > RA Guido Kluck
Smart Speaker von Telekom in der Kritik
Daten- und Verbraucherschützer bemängeln den Smart Speaker …
Quelle : datenschutzticker Blog
Zivil- / Sozialrecht
Thomas Cook Insolvenz: Reisepreiserstattung bei Kreditkartenzahlung (Chargeback)
Hunderttausende Reisende sind von der Thomas Cook Insolvenz …
Quelle : Solmecke Blog
Verlobung oder Verlöbnis?
Die Frage lautet : Ist “ Verlobung“ gleich “ Verlöbnis“ ?
Quelle : klartext-jura > Maria Herberger
Was ist das Entwenden von Brot gegen das Verbrennen von Brot?
„Die Wertlosigkeit einer Sache als solche gewährt Dritten …
Quelle : verfassungsblog > Prof. Dr. Annika Dießner
Wie lange muss ein Produkt aktuell gehalten werden? – Hersteller- und Verkäuferpflichten bei softwarebezogenen IT-Sicherheitsupdates
Quelle : beck-community > Dr. Dennis-Kenji Kipker
Strafrecht / Verkehrsdelikte
BLM: „Konsequent gegen Hass und Hetze im Netz“
Die Bayerische Landesmedienanstalt (BLM) und das Bayerische Justizministerium wollen …
Quelle : beck-community > Prof. Dr. Marc Liesching
Kauf von unversteuerten Zigaretten, oder: Nemo-Tenetur
Der Beschluss ist in einem Steuerstrafverfahren …
Quelle : Burhoff Blog
Eine Verurteilung wegen falscher Verdächtigung erfordert auch Feststellungen zum tatsächlichen Geschehen
Gemäß § 164 StGB macht sich in der Regel strafbar, …
Quelle : strafrechtsblogger > Dipl. jur. Tobias Kreher
Finanzen / Steuern
Volkshochschulen laufen Sturm – Allgemeinbildung bald nicht mehr steuerfrei?
Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung sieht eine Zusammenfassung …
Quelle : nwb-experten-blog > Ralph Homuth
Umsatzsteuerhaftung elektronischer Marktplatzbetreiber – EU-Kommission leitet Vertragsverletzungsverfahren ein!
Am 1.1.2019 ist das neue „Gesetz zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen …
Quelle : nwb-experten-blog > Prof. Dr. jur. Ralf Jahn
Sonstige Fundstellen
Gericht will keine Textbausteine
Momentan prozessieren landauf, landab tausende Autokäufer …
Quelle : lawblog
