Arbeitsrecht / Arbeitsförderung
Grüne für höheren Mindestlohn
Der gesetzliche Mindestlohn gilt in Deutschland seit bald fünf Jahren.
Quelle : beck-community > Prof. Dr. Markus Stoffels
Der Krise trotzen mit dem „Arbeit-von-morgen-Gesetz“
Arbeitsminister Hubertus Heil hatte im August …
Quelle : hoganlovells Blog > Dr. Lars Mohnke
Fristlose Kündigung darf vorsorgliche Urlaubsanordnung enthalten
Sind Arbeitgeber über die Wirksamkeit einer fristlosen Kündigung unsicher, …
Quelle : Thorsten Blaufelder Blog
Stolperfallen bei der Massenentlassung – Neues aus Berlin
Berlin ist für Arbeitsrechtler nicht nur wegen anstehender Gesetzesneuerungen …
Quelle : cmshs-bloggt > Martina Hildago, Christoph Ceelen
Wirtschaft
Drei Jahre Marktmissbrauchsverordnung: Die MAR auf dem Prüfstand
Die ESMA hat ein Konsultationspapier veröffentlicht, …
Quelle : cmshs-bloggt > Ayleen Görisch
Neues zur Flexibilisierung von Satelliten-Anlagen
Das LG Frankfurt/Oder hatte im April 2019 entschieden, dass es generell keinen Flex-Zubau …
Quelle : paluka > RA Dr. Helmut Loibl
Internet / Datenschutz / Sozial Media
Der „Intimarzt“ im Kreuzfeuer des Datenschutzes
Spahns Digitale-Versorgung-Gesetz – (DVG) sieht vor, …
Quelle : beck-community > Michaela Hermes
Digitale Avantgarde: Deutschland wird Vorreiter bei der kartellrechtlichen Regulierung digitaler Märkte
In einer zweiteiligen Blogserie stellen wir die wichtigsten Neuerungen vor …
Quelle : handelsblatt Blog > RA Dr. Falk Schöning , RA Christian Ritz
OLG Köln: Löschanspruch gegen Jameda
Das Oberlandesgericht Köln hat gerade das Ärztebewertungsportal …
Quelle : Internet-law > RA Thomas Stadler
Datenschutz-Compliance bei KI am Beispiel Federated Learning
Künstliche Intelligenz zu definieren ist sinnlos, …
Quelle : cmshs-bloggt > Markus Kaulartz
Zivil- / Sozialrecht
VERJÄHRUNG IM ABGASSKANDAL
Wann verjähren eigentlich die Ansprüche gegen VW im Dieselskandal?
Quelle : legalsmart > RA Guido Kluck
Kündigung einer Versicherung auch ohne Bestätigung
Die Richter des Oberlandesgerichts Braunschweig …
Quelle : Solmecke Blog
Strafrecht / Verkehrsdelikte
“Sekt” und alkoholfreies Bier im Maßregelvollzug?, oder: Auch für nicht Suchgefährdete nicht erlaubt
Dem Verurteilten wird die Möglichkeit geboten, seine Lebensgefährtin …
Quelle : Burhoff Online Blog
Dashcam-Video kann Straftat belegen
Von dem Unfall in München, bei dem es einen Toten …
Quele : lawblog
Nichteheliche Lebensgemeinschaft, oder: Schutzpflicht für auf Bahnschienen abgestelltes Kfz des Partners?
Die Parteien, die seit 2014 in einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft lebten, …
Quelle : Burhoff Blog
Wie weit reicht das Notwehrrecht? Ein Urteil des Bundesgerichtshofs zu Kampfgeräuschen und Messerstichen
Die Notwehr führt grundsätzlich zum Wegfall des Unrechts.
Quelle : Strafrechtsblogger > RA Dietrich
Finanzen / Steuern
Erbschaftsteuerpflicht im Inland bei Vermächtniserwerb eines im Inland gelegenen Grundstücks
Eine beschränkte Erbschaft- oder Schenkungsteuerpflicht steht im Raum, …
Quelle : handelsblatt Blog > RA Dr. Marcus Niermann
BFH bringt Klarstellung zu Zuwendungen einer ausländischen Familienstiftung
Keine Schenkungsteuerpflicht für satzungsmäßige Zuwendungen …
Quelle : cmshs-bloggt > Luise Uhl-Ludäscher
STEUERBEGÜNSTIGUNG VON DAUERVERLUSTBETRIEBEN DER ÖFFENTLICHEN HAND ALS UNZULÄSSIGE BEIHILFE?
Der BFH hatte bereits in der Vergangenheit entschieden, dass …
Quelle : Beiten Burkhardt Blog > Teresa Werner
Sonstige Fundstellen
Street Photography als Kunstwerk
Das Bundesverfassungsgericht erkennt Street Photography als Kunstwerk …
Quelle : kunstrechtblog > Corinna vom Berg
