Arbeitsrecht / Arbeitsförderung
BAG: Saisonarbeitsverhältnis im Freibad ist zulässig
An Deutschlands Beckenrändern fehlen mindestens 2500 ausgebildete Bademeister.
Quelle : beck-community > Prof. Dr. Markus Stoffels
Erfolglose Verfassungsbeschwerde zur Tariffähigkeit von Gewerkschaften
Die Anforderungen an die Tariffähigkeit von Arbeitnehmervereinigungen …
Quelle : beck-community > Prof. Dr. Markus Stoffels
Karneval – der Betriebsrat im Kostüm des Arbeitgebers?
Die Arbeitgeberin betreibt eine Klinik mit ca. 300 Arbeitnehmern.
Quelle : Arbeitsrechts Blog > Dr. Erik Schmid
Da steh´ ich nun, ich armer Tor! Und bin so klug, als wie zuvor … – Das BAG zum Zugang einer Kündigungserklärung durch Einwurf in den Hausbriefkasten
An die Beachtung oder die Missachtung von Fristen knüpft das Gesetz …
Quelle : arbeitsrecht-weltweit > Thorsten Lammers
Wirtschaft
Geschäftsführerhaftung für Verletzung von Steuerpflichten in der Insolvenz
Haftungsrisiken für Steuerschulden drohen der Geschäftsführung im vorläufigen …
Quelle : cmshs-bloggt > Nicolas Kreuzmann, Alexander Witfeld
TESLA: WERBUNG IRREFÜHREND?
Tesla ist wohl so gut wie jedem bekannt …
Quelle : legalsmart > RA Guido Kluck
OLG Dresden: Sparkasse darf Prämiensparverträge mit einer Laufzeit von 99 Jahren nicht vorzeitig kündigen
Die beklagte Sparkasse Zwickau hatte 1994 und 1996 drei unbefristete …
Quelle : Dr. Bahr Blog
Internet / Datenschutz / Sozial Media
FACEBOOK AKTUALISIERT SEITEN-INSIGHTS
Nachdem der EuGH letztes Jahr die Fanpage-Betreiber …
Quelle : legalsmart > RA Guido Kluck
Haftet YouTube für Urheberrechtsverletzungen?
Der Konflikt zwischen Urhebern und dem Internetkonzern Google …
Quellle : wbs-law > RA Christian Solmecke
OLG Dresden: Irreführende Online-Werbung mit Rabatten von Reiseportal „Ab-in-den-Urlaub“
Das Online-Portal „Ab-in-den-Urlaub“ gab im Rahmen seiner Werbung einen Preis …
Quelle : Dr. Bahr Blog
“In Kiel gibt es 25.000 € bei Nacktfotos im Internet!”
Dieser Satz muss so oder ähnlich irgendwann mal in ….
Quelle : Dirks Legal Blog > RA Stephan Dirks
Zivil- / Sozialrecht
BGH: Zur Richtigkeit und Vollständigkeit der Widerrufsinformationen in mit Kfz-Kaufverträgen verbundenen Verbraucherdarlehensverträgen
Der unter anderem für das Darlehensrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs …
Quelle : Beckmannundnorda Blog > RA Marcus Beckmann
Strafrecht / Verkehrsdelikte
Transparenzregister: Bundestag beschließt Umsetzungsgesetz zur Fünften Geldwäscherichtlinie
Der Bundestag hat am 14. November 2019 entsprechend der …
Quelle : beck-community > Dr. Cornelius Wilk
Geschwindigkeitsüberschreitung, oder: (Mit)Haftung nur bei Unfallursächlichkeit
Der Beklagte war mit seinem Pkw innerorts mit mindestens 64 km/h.
Quelle : Burhoff Blog
Recht auf Selbsttötung: Karlsruhe soll entscheiden
Wenn man es sich genau überlegt, ist es gar nicht einfach, …
Quelle : lawblog
AG Landstuhl: Vollständige Einsicht in vorhandene Messunterlagen
Hier hält das AG Landstuhl an seiner Rechtsprechung fest …
Quelle : Verkehrsrecht GFU Blog
Finanzen / Steuern
Rangfolge der Ehegatten bei Steuerformularen, Steuernummern, Anrede etc.
Im Einkommensteuer-Hauptformular gilt eine Rangfolge bezüglich der Steuerpflichtigen: …
Quelle : nwb-experten-blog > Christian Herold
Ab 2020: Änderungen bei der Lohnsteuer
Das bisherige Gesetzgebungsverfahren sieht eine ganze Reihe …
Quelle : nwb-exprten-blog > Christoph Iser
Keine 7% für gemeinnützige Gastronomie und Toilette
§ 12 Abs. 2 Nr. 8 UStG gehört zu den „Kopfschmerzregelungen“ im Steuerrecht: …
Quelle : beck-community > Prof. Dr. Claus Koss
STEUERBEGÜNSTIGUNG VON DAUERVERLUSTBETRIEBEN DER ÖFFENTLICHEN HAND ALS UNZULÄSSIGE BEIHILFE?
Der BFH hatte bereits in der Vergangenheit entschieden, dass …
Quelle : beiten-burkhardt Blog > Teresa Werner
Sonstige Fundstellen
Kein Streikrecht für niedergelassene Vertragsärzte
Geklagt hatte Werner Baumgärtner, Allgemeinarzt in Stuttgart …
Quelle : Thorsten Blaufelder Blog
