Arbeitsrecht / Arbeitsförderung
„Ugah Ugah“ – fristlose Kündigung
Beleidigt ein bereits einschlägig abgemahnter Arbeitnehmer …
Quelle : beck-community > Prof. Dr. Christian Rolfs
BAG zur Elternzeit: vorgerichtliche Erklärungen sind bindend
Sowohl Arbeitnehmer (AN) als auch Arbeitgeber (AG) …
Quelle : hoganlovells Blog > Dr. Eckard Schwarz
Versicherter Wegeunfall auch nach Besuch bei der Freundin
Nicht nur der Arbeitsweg von Zuhause bis zum Arbeitsplatz, …
Quelle : Thorsten Blaufelder Blog
Kein Unfallschutz beim Tanken auf Arbeitsweg
Tanken auf dem Arbeitsweg ist reine Privatsache.
Quelle : Thorsten Blaufelder Blog
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Wirtschaft
BGH: Keine Änderung der Firma durch den Insolvenzverwalter
Im vorliegenden Fall hatte der Insolvenzverwalter eine auf die …
Quelle : beck-community > Dr. Cornelius Wilk
EuGH: Weiterverkauf „gebrauchter“ E‑Books unzulässig
Die dauerhafte Überlassung von E‑Books stellt eine öffentliche Wiedergabe …
Quelle : cmshs-bloggt > Arne Schmieke
Heute ist „Brexit-Tag“ – Was ändert sich?
Heute ist Brexit-Tag: Am 31. Januar 2020 verlässt das …
Quelle : ZPO Blog > Peter Bert
Internet / Datenschutz / Sozial Media
OLG Frankfurt: Identifizierende Berichterstattung über Plagiatsvorwürfe
Ein FAZ-Journalist darf danach weiterhin identifizierend …
Quelle : internet-law > RA Thomas Stadler
Beitragshinweis: In 8 Schritten zum DSGVO-sicheren Brexit – Praxishinweise und Checkliste
Wenn Sie personenbezogene Daten nach Großbritannien übermitteln, …
Quelle : Dr. Schwenke Blog
UMFANG DES DSGVO-AUSKUNFTSANSPRUCHS
Müssen Unternehmen beim DSGVO-Auskunftsanspruchs auch …
Quelle : legalsmart > RA Guido Kluck
Die britische Polizei setzt Kameras zur Gesichtserkennung ein
Während die EU-Kommission über ein zeitweiliges Verbot der Verwendung …
Quelle : datenschutzticker Blog
Zivil- / Sozialrecht
Wer zahlt den Hausmeisternotdienst?
Wohnungsmieter müssen meist die Hausmeisterkosten tragen.
Quelle : lawblog
Hundegebell – rund um die Uhr
Wie im Fall eines Tierhalters, der sechs …
Quelle : lawblog
Reform der Schriftformkündigung im Mietrecht
Nach einem Gesetzesentwurf des Bundesrates vom 20. Dezember 2019 …
Quelle : cmshs-bloggt > Martin Prothmann
Worauf sollten unverheiratete Paare bei der Errichtung des Testaments achten
Nicht verheiratete Lebensgefährten sollten bei der Regelung der Erbfolge …
Quelle : Paluka Blog > RAin Ulrike Specht
Strafrecht / Verkehrsdelikte
LG Braunschweig verurteilt Verkäufer von Hanfblütentee mit niedrigem THC-Gehalt
Auch Hanfblütentee mit niedrigem Wirkstoffgehalt stelle ein Betäubungsmittel …
Quelle : beck-community > Jörn Patzak
Tiefgaragenparkplatz, oder: Wie muss er für zumutbares Einparken beschaffen sein?
In dem vom OLG entschiedenen Verfahren ging …
Quelle : Burhoff Blog
Strafrecht meets Aufenthaltsrecht, oder: Aufenthalt ohne Pass
In dem Verfahren wurde dem aus Gambia stammenden …
Quelle : Burhoff Blog
Finanzen / Steuern
Ermäßigter Steuersatz für Zweckbetriebe immer seltener: Keine Steuerbegünstigung für Bistro
Ein gemeinnütziger Verein, der ein Bistro zur Förderung …
Quelle : Winheller Blog > Alice Romisch
Mittelfehlverwendung: Neben Imageschaden droht Aberkennung der Gemeinnützigkeit
Die zweite Hälfte des vergangenen Jahres beherrschte der Skandal um …
Quelle : Winheller Blog > Johannes Fein
Neues Reisekostenrecht – Was ist bei doppelter Haushaltsführung zu beachten?
Seit der Neuordnung des Reisekostenrechts ab VZ 2014 gelten neue Spielregeln …
Quelle : nwb-experten-blog > Prof. Dr. jur. Ralf Jahn
Kassen-Nachschauen gelten als erfolgreich – zumindest in Berlin
Ein wesentlicher Bestandteil des Kassengesetzes aus dem Jahre 2016 …
Quelle : nwb-experten-blog > Christian Herold
Sonstige Fundstellen
Corona-Virus und China-Reisen
Ist eine Rücktritt von einer gebuchten Rundreise nach China …
Quelle : Reiserechtfuehrich Blog > Prof. Dr. Ernst Führich
