Automatische Kennzeichenerfassungssysteme werden in Deutschland von mehreren Bundesländern zur Bekämpfung von Kriminalität eingesetzt. Das ergab eine Stichprobe der Zeitung „Welt“.
Das Brandenburger System KESY wurde seit 2017 in 126 Fällen eingesetzt. Insgesamt konnten dabei 22 Treffer erzielt werden. 2016 waren es 73 Einsätze, die jedoch erfolglos verliefen.
KESY kann auch zur Verfolgung von „Straftaten von erheblicher Bedeutung“ nach der Strafprozessordnung (StPO) eingesetzt werden. Aktuelle Zahlen zu diesen Fällen lägen nicht vor, erklärte ein Polizeisprecher gegenüber der Zeitung. Der Brandenburger Landtag führte die anlassbezogene automatische Kennzeichenerfassung 2010 ein. Mittlerweile hat das Land elf Anlagen, zwei davon sind mobil einsetzbar.
Auch andere Bundesländer erfassen automatisch Kennzeichen. So hat Mecklenburg-Vorpommern diese Geräte seit dem G8-Gipfel 2007 im Einsatz. Es gibt aber keine Statistiken, wie oft die Geräte eingesetzt werden. Nach Aussage einer Sprecherin des Innenministeriums kämen sie „nicht täglich zum Einsatz“.
In Berlin können ebenfalls Autokennzeichen „einzelfall- und anlassbezogen“ automatisch erfasst werden. Von 2015 bis 2017 gab es jedoch keine „berichtspflichtigen Maßnahmen“, erklärte die Berliner Innenbehörde.
Verstöße gegen Pflichtversicherungsgesetz
Nordrhein-Westfalen verfügt über drei mobile Geräte, die Autokennzeichen automatisch erfassen können. Von 2013 bis 2017 seien die Geräte in zehn Fällen eingesetzt worden, sagte ein Sprecher des NRW-Innenministeriums.
Sachsen hat insgesamt sechs Geräte zur Kennzeichenerfassung. 2018 gab es im Freistaat 370 Einsätze (302 Treffer), 2017 waren es 488 Einsätze (440 Treffer) und 2016 insgesamt 512 Einsätze (433 Treffer), sagte eine Sprecherin des Innenministeriums. Festgestellt wurden vor allem Verstöße gegen das Pflichtversicherungsgesetz. In anderen Fällen handelte es sich um gestohlener oder „abhandengekommene“ Kennzeichen, KfZ-Diebstahl oder Personenfahndungen.
Rheinland-Pfalz beschafft und testet aktuell mobile automatisierte Kennzeichenlesesysteme, erklärte ein Sprecher des Landesinnenministeriums gegenüber der „Welt“. Man habe sich wegen der „Erfahrungen aus verschiedenen Terrorlagen im In- und Ausland“ dafür entschieden. In Zusammenhang mit der Terrorlage in Straßburg sei bereits ein Test in Rheinland-Pfalz erfolgt.
.
RB, dts-Nachrichtenagentur
