Kriminelle Clans versuchen offenbar immer öfter Polizeibeamte einzuschüchtern. Der Osnabrücker Polizeipräsident Michael Maßmann beklagte, dass sich die Beamten dagegen nur schwer zur Wehr setzen könnten. Die Clans bewegten sich in einer rechtlichen Grauzone. Maßmann: „Hier ist der Gesetzgeber gefragt“
Nach Vorfällen in Nordrhein-Westfalen gebe es nun auch Fälle in Niedersachsen, berichtet die Neue Osnabrücker Zeitung (NOZ), die mit dem Osnabrücker Polizeipräsidenten gesprochen hat. Der schilderte, dass Polizisten gezielt im privaten Umfeld von Mitgliedern krimineller Clans bedrängt werden. „Es gab […] Fälle, bei denen nach Einsätzen entweder einem Kollegen auf dem Weg nach Hause nachgefahren wurde oder man bei einem anderen Kollegen mit einem auffälligen Fahrzeug vor dem Wohnhaus aufgetaucht ist.“ Der Beamte habe die Personen mit Clan-Bezug angesprochen, sie hätten entgegnet, sie wollten „nach dem Rechten sehen“.
Perfide Drohkulisse
In einem anderen Fall sei ein Polizist, der sich gemeinsam mit seinem Sohn in einem Fitnesscenter befand, von einem Clanmitglied gefragt worden, ob der Junge sein Sohn sei. „Der Beamte hat seinem Sohn dann gesagt, er solle ihn besser hier nicht Papa
nennen“, so Maßmann, dessen Polizeidirektion das westliche Niedersachsen abdeckt und von der Grenze zu NRW bis zur Nordsee reicht. Die betroffenen Polizisten hätten zuvor im Dienst mit kriminellen Clans Kontakt gehabt und sollten offenbar gezielt eingeschüchtert werden, sagte Maßmann.
Stalking-Paragraph für Polizisten
„Wir brauchen zum Beispiel einen Stalking-Paragrafen, der Amtsträger wie Polizisten besser schützt.“ Unterstützung bekam er von Oliver Malchow, Bundesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP). Der teilte auf Anfrage der NOZ mit: „Werden einzelne Polizeibeamte unter Druck gesetzt, gilt es für den Rechtsstaat zu handeln, dann sind letzte Grenzen eindeutig überschritten. Dann geht es auch um den privaten Schutz der ermittelnden Einsatzkräfte.“ Bei Einsätzen im Clan-Milieu merkten Polizisten schnell „den teils massiven Druck des Gegenübers“, so Malchow. Auch Maßmann bestätigte: „Wenn wir im Clan-Milieu Einsätze fahren, sind die fast immer von einem Höchstmaß an Aggression und Respektlosigkeit geprägt.“
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Quelle: dts-Nachrichtenagentur