Für den Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU) ist die Anzahl der Corona-Regelungen, die von der Runde der Ministerpräsidenten im Bundeskanzleramt beschlossen werden, „sehr ärgerlich“. Er warnt eindringlich vor einer sinkenden Akzeptanz bei den Bürgern.
Es sei sehr ärgerlich, wenn quasi im Wochentakt neue Regelungen verkündet werden und man den Bürgern immer wieder neu erklären müsse, dass das, was die Bundeskanzlerin gesagt habe, nicht automatisch auch Gesetzeskraft in einem Bundesland oder einer Kommune habe, sagte Kufen bei n-tv. Er wünscht sich „einen längerfristigen Zeitplan“.
Konfuse Ministerpräsidenten
Zudem kritisierte Kufen, dass die Ministerpräsidenten oftmals kurz nach den Konferenzen wieder neue Maßnahmen forderten. „Das hätte man ja auch mal am Tag vorher klären können. Das führt zu einer zusätzlichen Verunsicherung“, sagt Kufen, der vor einer Polarisierung in der Pandemie warnt.
Akzeptanz der Bürger leidet
Der „Alarmismus und die Radikalität der Sprache“, die gelegentlich gepflegt werde, mit Hotspots, mit Gefahrenstufen, mit Risikogebieten, führe nicht dazu, dass die Akzeptanz der Bürger steige, so Kufen gegenüber dem Sender. Dabei gehe es gerade in dieser Phase darum, die Akzeptanz der Bürger für die Maßnahmen zu behalten.
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