„Die Sorgen mancher, dass infolge der Pandemie massenhaft Verfahren in den Gerichten liegen bleiben könnten, haben sich nicht bestätigt“, sagt der Bundesgeschäftsführer des Deutschen Richterbundes, Sven Rebehn.
In der Summe haben die deutschen Straf- und Zivilgerichte im vergangenen Jahr fast so viele Fälle erledigt wie vor der Corona-Krise. Das ergab die aktuelle Rechtspflegestatistik für das Jahr 2020. „Trotz schwieriger Bedingungen ist es auch im Corona-Jahr durch ein hohes Engagement in der Justiz gelungen, die Erledigungszahlen hoch zu halten und effektiven Rechtsschutz zu gewährleisten“, sagte Rebehn dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.
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Laut Rechtspflegestatistik haben die deutschen Amtsgerichte im Jahr 2020 fast 615.000 Strafverfahren erledigt. Das entspricht 93 Prozent des 2019 bewältigten Arbeitspensums. Die Landgerichte (LG) haben 2020 bei den erstinstanzlichen Strafsachen mit knapp 14.000 Verfahren sogar das Niveau des Vorjahres erreicht, so der Deutsche Richterbund. Auch bei den Oberlandesgerichten (OLG) liege die Zahl der erledigten Strafsachen nur knapp unter der Marke von 2019.
Dieselskandal sorgt für Arbeit
In der Ziviljustiz konnten die Amtsgerichte 2020 bundesweit mehr als 856.000 Zivilverfahren erledigen, was rund 92 Prozent des Vorjahrespensums entspricht. Die Landgerichte brachten etwa 340.000 erstinstanzliche Zivilfälle zum Abschluss, etwa so viele wie 2019 und damit zehn Prozent mehr als 2018. Sogar 20 Prozent mehr Fälle als im Vorkrisenjahr 2019 haben die Oberlandesgerichte 2020 erledigt. Sie schlossen rund 75.000 Berufungssachen ab. Ursache für den starken Anstieg waren die Verfahren anlässlich des Dieselskandals.
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dts, rb