Die Bundesregierung will Covid-19 nicht als Berufskrankheit anerkennen. Das berichtet der Berliner Tagesspiegel in seiner Dienstagsausgabe. Nach Informationen der Zeitung geht das aus einem Schreiben hervor, welches der zuständige Staatssekretär im Arbeitsministerium, Rolf Schmachtenberg, an die Berliner Arbeitssenatorin Elke Breitenbach (Linke) geschickt hat.
Breitenbach hatte vor einigen Wochen an Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) appelliert, das durch Sars-Cov-2 ausgelöste Lungenleiden in Branchen mit viel Publikumsverkehr als Berufskrankheit registrieren zu lassen – beispielsweise für Kitas, Supermärkte oder Lieferdienste.
Bundesrat soll es richten
Schmachtenberg schreibt: „Entscheidend ist also ein deutlich erhöhtes Infektionsrisiko, was sich in den entsprechend höheren Erkrankungszahlen niedergeschlagen haben muss. Eine nur theoretische Gefährdung kann eine solche Kausalitätsvermutung nicht begründen.“ Zur Zeit lägen dem Bundesarbeitsministerium keine entsprechenden Daten aus den von Breitenbach angesprochenen Branchen vor, schreibt der Staatssekretär. Eine Sprecherin der Berliner Arbeitssenatorin sagte der Zeitung, die Senatorin werde sich nun dafür einsetzen, dass Berlin eine entsprechende Bundesratsinitiative startet.
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Hintergrund
Für die Folgen schwerer Coronavirus-Infektionen wären im Fall einer Anerkennung als Berufskrankheit nicht nur Krankenkassen, sondern auch Berufsgenossenschaften zuständig. Die dort angesiedelten, von den Arbeitgebern finanzierten Unfallversicherungen müssten dann für Reha-Maßnahmen und Renten aufkommen. Bislang gelten Infektionskrankheiten nur in Kliniken, Praxen, Laboren und Pflegeheimen als Berufskrankheit.
