„Die Erhöhung von Kindergeld und Kinderfreibetrag nützt denen am wenigsten, die sie am dringendsten brauchen. Die Anrechnung des Kindergeldes auf Hartz-IV-Leistungen muss sofort beendet werden“, sagt Katja Kipping, die Vorsitzende der Linkspartei.
In der Neuen Osnabrücker Zeitung kritisiert Kipping Pläne der Bundesregierung, das Kindergeld und den Kinderfreibetrag ab 1. Januar 2021 zu erhöhen. Gleichzeitig bekräftigt sie die Forderung nach einer Grundsicherung für Kinder. Die Vorsitzende der Linken weist darauf hin, dass 1,5 Millionen Kinder in Bedarfsgemeinschaften mit Leistungsbezug leben. „Solange Kindergeld auf Hartz-IV-Leistungen angerechnet wird, haben Leistungsberechtigte davon kaum etwas“, erklärt Kipping.
Gutverdiener profitieren
Für Kipping ist klar, dass vom Kinderfreibetrag nur diejenigen profitieren werden, die hohe Steuern zahlten. „Das sind die, die ohnehin ein gutes Einkommen haben. Für viele Eltern trifft das aber nicht zu. Gerade kinderreiche Familien und Alleinerziehende haben besonders häufig geringe Einkommen und profitieren vom Kinderfreibetrag daher kaum“, kritisiert die Politikerin der Linken.
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Laut Kipping betrug die Quote beim Armutsrisko im Jahr 2018 bei Paaren mit drei oder mehr Kindern 30 Prozent und ein Drittel der Alleinerziehenden bezieht Hartz IV – gleich ob erwerbstätig oder arbeitslos.
Kindergrundsicherung unverzichtbar
Ihre Forderung nach einer Grundsicherung für Kinder begründet Kipping so: „Das verfügbare Pro-Kopf-Einkommen in Haushalten von Alleinerziehenden betrug 2016 durchschnittlich 967 Euro pro Monat – staatliche Transferleistungen wie Arbeitslosengeld, Sozialhilfe oder Kindergeld eingerechnet. Für die linke Spitzenfrau ist damit klar: „Wenn wir wirklich den Familien mit Kindern helfen wollen, die es am nötigsten haben, müssen wir endlich eine Kindergrundsicherung einführen“.
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Quelle: dts-Nachrichtenagentur
