Nach dem neuen Bundeskanzler, Olaf Scholz (SPD), sind auch seine 16 Bundesminister am Mittwoch (8.12.) im Deutschen Bundestag vereidigt worden. Damit ist die neue Bundesregierung im Amt. Schon am Mittwochabend soll die konstituierende Kabinettssitzung stattfinden.
Olaf Scholz (SPD) hat im Bundestag seinen Amtseid als Kanzler abgelegt. „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde“. Diese Eidesformel ist im Grundgesetz so vorgeschrieben.
Verzicht auf Gottes Hilfe
Auf die optionale Ergänzung „So wahr mir Gott helfe“ verzichtete der konfessionslose Kanzler. Wie Scholz verzichteten alle Grünen-Minister sowie Svenja Schulze und Wolfgang Schmidt (beide SPD) bei der Vereidigung auf die Gottesformel „So wahr mir Gott helfe“ und sagten nur „Ich schwöre es“, nachdem Bundestagspräsidentin Bärbel Bas die Eidesformel vorgetragen hatte.
Zuvor hatten die Minister von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ihre Ernennungsurkunden erhalten. Das Staatsoberhaupt hatte sie dabei an die hohen Erwartungen an die neue Regierung erinnert. „Die Welt schaut auf unser Land, die Erwartungen an Deutschland sind groß“, sagte der Bundespräsident bei der Übergabe der Urkunden.
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Quelle: dts-Material
