Wie heißt es in einem Witz: „Ich mache jetzt mehrere Diäten. Von einer wird man ja nicht satt.“ Das meinen auch unsere Politiker und genehmigen sich mehr Diäten.
Wenn es um das eigene Geld geht, sind die Abgeordneten des deutschen Bundestages sehr koalitionsfähig. Das haben sie letzte Woche bei der Abstimmung über die automatische Erhöhung ihrer Einkünfte (sinnigerweise als Diäten bezeichnet) unter Beweis gestellt.
Dem Bürger wurde parallel dazu ein unterhaltsames Kasperletheater geboten, um vom Griff in die Staatskasse abzulenken. Anders als im richtigen Kasperletheater gibt es im Bundes-Kasperletheater mehrere Kasper und der Bösewicht, auf den eingeprügelt wird, ist nicht auf der Bühne. Aber im Einzelnen:
Der FDP-Kasper stellt den Antrag: das deutsche Steuersystem „drastisch“ zu vereinfachen. Dazu gehört für ihn auch die Abschaffung von Steuerschlupflöchern für Privilegierte. Das würde Möglichkeiten für Steuerentlastungen schaffe. Die Steuerfahndung soll gestärkt werden.
Der SPD-Kasper wettert gegen den unfairen Steuerwettbewerb und fordert von der Bundesregierung (der er selbst bald angehören könnte – also irgendwie von sich selbst), sich bei OSZE und EU für ein stärkeres Engagement in diesem Bereich einzusetzen. Die „Schwarze Liste“ der EU mit den Steueroasen soll zukünftig auch EU-Staaten enthalten können.
Der grüne Kasper will sogenannte Steuersümpfe trocken legen. Er beantragt: eine Anzeigepflicht für Steuergestaltung einzuführen. In Europa soll auf eine gemeinsame Steuerbemessungsgrundlage und einen einheitlichen Mindeststeuersatz hingearbeitet werden.
Der Linke Kasper will ein härteres Vorgehen gegen internationale Steuervermeidung und Geldwäsche. Er fordert Gesetzentwürfe und EU-Initiativen, damit Steueroasen und Offshore-Finanzzentren klar identifiziert werden können. Mit Ländern, die auf der „Schwarzen Liste“ der Steueroasen stehen, sollen Doppelbesteuerungsabkommen gekündigt werden.
Der Applaus des Publikums ist den Darstellern sicher. Viele großartige Pläne, um die bösen Steuer-Vermeider und Steuer-Optimierer mit der Gesetzes-Klatsche zu hauen. Nach der gelungenen Vorstellung sitzen alle Darsteller zufrieden zusammen und beschließen gemeinsam ihre Gage zu erhöhen.
Müßte jede Gehaltserhöhung der Abgeordneten den Bürgern zur Genehmigung vorgelegt werden, würde sich die Einstellung der Politiker gegenüber ihrem Arbeitgeber, dem Bürger/Wähler, sicher schlagartig verändern. Aber auf so absurde Gedanken können nur Narren kommen.
