Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hält die Einführung eines Immunitätsausweises trotz des Widerstands der SPD weiterhin für erforderlich. Man werde sich verstärkt mit der Frage beschäftigen müssen, „welche Einschränkungen wann für wen zulässig sind“, sagte Spahn.
Dem Redaktionsnetzwerk Deutschland sagte der Gesundheitsminister, andere Staaten planten bereits, „die Einreise künftig von einem derartigen Immunitätsnachweis abhängig zu machen“. Dies gebe es bereits bei anderen ansteckenden Krankheiten wie zum Beispiel bei Gelbfieber. „Wir werden uns also weiter mit dem Thema beschäftigen müssen. Denn die Lösung kann ja nicht sein, dass unsere Bürgerinnen und Bürger nicht mehr in Länder reisen können, die solche Regelungen planen“, so der CDU-Politiker.
SPD stoppt Immunitätsausweiss
Die Einführung eines derartigen Ausweises war ursprünglich für das soeben verabschiedete 2. Pandemiegesetz vorgesehen, jedoch am Widerstand der SPD-Bundestagsfraktion gescheitert. Spahn erklärte dazu: „Trotzdem finde ich es richtig, das Vorhaben aus dem aktuellen Eilgesetz zu streichen. Es gab nachvollziehbare Kritik, die mir zeigt: Wir brauchen als Gesellschaft mehr Zeit, dieses Thema zu debattieren“, so Spahn, der zwischenzeitlich den Ethikrat um eine Stellungnahme gebeten hat.
