„Ein Bewohnerparkausweis für ein Jahr darf heute nicht mehr als 30 Euro kosten. Das deckt oft noch nicht einmal den Verwaltungsaufwand der Städte für Schilder und die Ausweise“, sagt Helmut Dedy, der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages.
Gegenüber der Saarbrücker Zeitung fordert der Repräsentant der deutschen Kommunen eine Verteuerung des Anwohnerparkens. Öffentlicher Raum ist seiner Meinung nach knapp und habe deshalb seinen Wert. „Die Städte müssen dem einen Preis geben können. Hier sollte ein Rahmen von 20 bis 200 Euro möglich sein“, meint Dedy.
Bis 200 Euro für Parkausweis
Eine weitere lukrative Geldquelle sehen die Kommunen in der „City-Maut“. Nach Dedys Meinung sollten die Kommunen die Möglichkeit erhalten, eine derartige Gebühr einzuführen. „Der Städtetag will keine bundesweiten neuen Abgaben, aber eine Stadt, die eine City-Maut erheben will, soll das machen können“, sagt der Kommunalvertreter der Zeitung.
Verkehrslenkung mit City-Maut
Um die Voraussetzungen für eine City-Maut zu schaffen sind allerdings erst einige Änderungen im Bundes- und Landesrecht erforderlich. Als Rechtfertigung für seine Forderungen weist der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages auf die aktuell im Fokus stehende Umweltdebatte hin: Perspektivisch müsse es weniger Individualverkehr mit Autos in den Städten geben, „dafür mehr Mobilität auf der Schiene, im Bus, auf dem Fahrrad und zu Fuß“, argumentiert Dedy.
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Quelle: rb, dts
