In der Ausgabe des Parlamentsinformationsdienstes hib war am 15.07. dieses Jahres Wundersames zu lesen. Die Bundesrepublik Deutschland hatte Ende 2013 zwei Hermesbürgschaften in einer Höhe von ca. 42 Millionen Euro für eine ukrainische Entenfarm übernommen. Wer jetzt aber glaubt, hier ginge es um den sinnvollen Einsatz von Steuermitteln, der irrt gewaltig. Bei der kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ging es um den Tierschutz bei Investitionsförderungen.
Die Antwort der Bundesregierung muss ein Schelm vom Kaliber eines Till Eulenspiegel verfaßt haben und so ist es in der hib-Ausage zu lesen: „daß eine Umwelt- und Sozialprüfung zur Entenfarm keine Hinweise auf negative Auswirkungen auf die Wasserversorgung der lokalen Bevölkerung gegeben habe. Die anfallenden Sanitärabwässer würden am Standort behandelt und dem öffentlichen Kanalsystem zugeleitet. Die Abwässer aus den übrigen Anlagen sollen gesammelt und aufbereitet werden. Anschließend soll das Wasser unter anderem der Bewässerung dienen, aber nicht in Oberflächengewässer geleitet werden.“
Irgendwie ist der Sinn der Anfrage, der Tierschutz, abhandengekommen. Kann ja mal vorkommen.
