„Die Gasumlage ist per Verordnung eingesetzt worden und wird per Verordnung zurückgezogen werden“, sagte Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) er am Donnerstag (29.9.) in Berlin.
Die Ressortabstimmung sei bereits eingeleitet worden. Mit dieser Erklärung konkretisierte er die Pläne zur Abschaffung der umstrittenen Gasumlage. „Die Gasumlage wird jetzt in die Annalen der Geschichte eingehen“, so Habeck. Sollte es bereits Abzüge zum 1. Oktober geben, müssten diese zurückgezahlt werden.
Alternative gefunden
„Die Gasumlage wird nicht mehr benötigt, weil wir ein alternatives Finanzinstrument geschaffen haben“, so der Grünen-Politiker. Zuvor hatte er das Aus für die Gasumlage nur in einem Nebensatz erwähnt. Demnach sollen „für die besonders betroffenen Unternehmen SEFE, Uniper und VNG“ stattdessen „maßgeschneiderte Lösungen“ entwickelt werden.
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Quelle: dts, bo
