Autofahrer müssen sich wohl in mehreren Mitgliedsstaaten der Europäischen Union auf Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in den Innenstädten einstellen. Der deutsche Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer ist optimistischer was Fahrverbote angeht. Er bezweifelt die Korrektheit der Messmethoden in anderen europäischen Staaten.
EU-Umweltkommissar Karmenu Vella hat nach Informationen der „Welt am Sonntag“ konkrete Pläne, mehrere Länder wegen der fortgesetzten Überschreitung der Grenzwerte für Stickoxide (NOx) und Feinstaub in der Luft vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg zu verklagen. Eine solche Klage hat gute Erfolgsaussichten, weil in zehn Mitgliedsländern, darunter auch Deutschland, die Konzentration von NOx und Feinstaub in der Luft nachweislich zu hoch ist.
Klage vor dem EuGH für bessere Luft
Umweltkommissar Vella hatte Ende Januar neun Mitgliedsstaaten aufgefordert, umgehend Pläne zur Reduzierung von Schadstoffen in der Luft vorzulegen. Am Pranger wegen der schlechten Luftqualität stehen aktuell Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Spanien sowie Italien, Tschechien, Ungarn, Rumänien und die Slowakei.
Die Wahrscheinlichkeit, dass auch Deutschland vor dem EuGH verklagt wird, ist groß. In 70 deutschen Städten werden die NOx-Grenzwerte derzeit überschritten, in 20 davon werden sie trotz allen bereits ergriffenen Gegenmaßnahmen wohl auch in den kommenden zwei Jahren nicht eingehalten.
Verkehrsminister zweifelt an Messmethoden
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer ist davon überzeugt, dass sich Fahrverbote in deutschen Innenstädten vermeiden lassen. „Diesel-Besitzer haben keinen Grund zur Panik“, sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Unser klares Ziel ist: Keine Fahrverbote in den Innenstädten. Und ich bin sehr optimistisch, dass wir das schaffen.“ Zugleich zog Scheuer die Zuverlässigkeit der Schadstoffmessung in anderen europäischen Ländern in Zweifel.
Scheuer will Messergebnisse persönlich prüfen
„Die Vereinbarungen, die wir getroffen haben in der Europäischen Union, müssen wir natürlich einhalten. Ich würde aber die Messmethoden hinterfragen“, sagte er. „Ich habe meine Zweifel, ob in Madrid, Brüssel, Marseille oder Rom die Schadstoffbelastung genauso exakt gemessen wird wie in deutschen Städten.“ Bei seinem nächsten Besuch in Brüssel werde er sich „umsehen, wo die Messstationen auf dem Weg zum EU-Kommissionsgebäude und zum Europäischen Parlament stehen – und welche Werte sie zutage fördern“.
R.B. mit Material der dts-Nachrichtenagentur
