Denkmalschutzbelange entwickeln sich zunehmend zu einem gravierenden Hindernis für die Energiewende. In Deutschland werden rund zehn Prozent der Bauanträge für Windenergieanlagen durch den Denkmalschutz ausgebremst oder nicht genehmigt. Nach einem…

Eine klare Mehrheit der Deutschen lehnt eine „gendergerechte Sprache“ ab. Das ergibt eine aktuelle INSA-Umfrage im Auftrag von Bild. 74 Prozent der Befragten sehen  keinen Veränderungsbedarf und auch kein Defizit…

Neben Putin, der am Gas-Absperrventil dreht, kommt nun auch noch die Dürre. Die Pegelstände am Rhein verzeichnen Minusrekorde. Das hat Folgen für die Schifffahrt und für die deutsche Stromversorgung. Der…

Eigentlich sollte die digitale Patientenkarte für mehr Durchblick sorgen. Der aber ist bei einem 65-jährigen Münchener völlig verlorengegangen. Bei unterschiedlichen Ärzten erschlich sich der Mann durch sein „Ärztehopping“ 980 Fentanyl-Pflaster…

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) reagiert empfindlich auf Kritik für sein vorgelegtes Entlastungspaket.  Ohne das Paket gebe es aufgrund der kalten Progression eine „massive Steuererhöhung“, sagte er am Mittwoch (10.8.) dazu…

Der unabhängige Wissenschaftliche Beirat beim Bundesfinanzministerium (BMF) hat eindringlich vor einer Übergewinnsteuer gewarnt. Er rät dringend davon ab. Die Sachverständigen berücksichtigten bei ihrer Beurteilung fünf wichtige Faktoren. „Übergewinne in der…

Angesichts des aktuellen Gas-Rinnsals aus Rußland haben Diskussionen über die Zuteilung der begehrten Ressource im Falle einer Rationierung begonnen. Die Wirtschaft warnt vor Entlassungen, Verbraucherverbände pochen auf Versorgungsgarantien und die…

Das Oberlandesgericht Oldenburg bestätigte jetzt eine Entscheidung des Landgerichts Osnabrück. Dieses hatte einem Radfahrer 6300 Euro Schmerzensgeld und 250 Euro Schadenersatz zugesprochen. Der 72-jährige Mann war durch einen Hund zu…

„Die Gasumlage wirft nicht nur ökonomisch, sondern auch rechtlich schwierige Fragen auf“, sagt Professor Hanno Kube von der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg. Der renommierte Staatsrechtler ist skeptisch, angesichts der ab Oktober geplanten…

Kaum ist das Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages zum Thema Übergewinnsteuer veröffentlicht, planen die Grünen eine „befristete Ergänzungsabgabe“ für Energieunternehmen. Die Blaupause für ihre Überlegungen hat anscheinend ein aktuelles…