Ralf Borowski

Nach Ansicht des Landessozialgerichts in Essen reicht ein 10-Stunden-Aushilfsjob im Monat mit einer Entlohnung von 100 Euro nicht aus, um SGB II-Leistungen zu erhalten. Bei dieser Tätigkeit und Bezahlung fehle…

Der Bierabsatz ist während der Coronakrise deutlich zurückgegangen und Hoffnung auf Besserung ist nicht in Sicht. Die nordrhrein-westfälische SPD hat nun einen Rettungsplan für regionale Brauereien vorgelegt. Das Ei des…

Israel ist Vorreiter bei den Impfungen gegen Corona und die dabei gewonnenen Erkenntnisse führen in Deutschland zu kontroversen Diskussionen. So ergab eine aktuelle israelische Studie, dass die mit dem Biontech-Impfstoff…

Aus der von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) geplanten steuerlichen Entlastung der Unternehmen bei der Anschaffung von Computer-Ausstattung für die digitale Arbeitswelt wird erst einmal nichts. Die Bundesländer stellen sich quer.…

Kriminalitätsschwerpunkte dürfen von der Polizei videoüberwacht werden, entschied am Mittwoch (17.2) das Verwaltungsgericht in Gelsenkirchen. Ein Mann aus Dortmund fühlte sich von einer geplanten Videoüberwachung der Dortmunder Polizei in seinen…

Für die Ministerpräsidentenrunde mit der Kanzlerin war es alternativlos. Die FDP dagegen befürchtet ein Auseinanderbrechen der Gesellschaft. Die erneute Verlängerung des Lockdowns stößt bei den Liberalen auf wenig Verständnis. Bundestagsvizepräsident…

Seit es bei der Bank keine Zinsen mehr gibt, bunkern manche Leute ihr Bares Zuhause. Wohin aber mit den vielen Geldscheinen, wenn unter dem Kissen kein Platz mehr ist? Tipp:…

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster hat am Mittwoch (10.2.) dem Eilantrag einer Antragstellerin aus Gelsenkirchen teilweise stattgegeben. Es ging bei dem Eilantrag um die Maskenpflicht nach der Coronaschutz-Verordnung für NRW.…

Der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, fordert strafrechtliche Konsequenzen für solche Menschen, die sich bei der Corona-Impfung vordrängeln, obwohl sie noch nicht an der Reihe sind. Es geht…