Urteil der Woche

Nach dem Kauf eines Boxspringbettes stellte ein Ehepaar erstaunt fest, dass sich die Matratzen bei der Nutzung des Bettes verschieben. Das Landgericht Düsseldorf hatte nun in der Berufung zu entscheiden,…

Hält ein Autor eine frei zugängliche Vorlesung, können auch umfangreiche Zitate aus dieser Rede innerhalb einer sich mit dieser Vorlesung auseinandersetzenden Berichterstattung zulässig sein. So ein jetzt erschienenes Urteil des…

Wann beginnt sexuelle Nötigung? Mit dieser Frage mußte sich jetzt das Oberlandesgericht (OLG) in Hamm auseinandersetzen. Der angeklagte Mann hatte mit der damals 16-jährigen Schülerin über WhatsApp angebandelt. Das verliebte…

Eine Retriever-Halterin verlangte von einem Bekannten vor dem Oberlandesgericht Frankfurt 18.000 Euro Schadensersatz für einen Unfall beim Ballspiel mit ihrem Hund. Der seit einigen Wochen von der Klägerin getrennt lebende…

Für den besonderen Polizeiaufwand bei einer kommerziellen Hochrisiko-Veranstaltung darf grundsätzlich eine Gebühr erhoben werden. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht am Freitag (29.3.19) in Leipzig. Es ging bei dem Rechtsstreit um ein…

Was zu schön ist um wahr zu sein, ist meist auch nicht wahr. Diese Erfahrung kam eine leichtsinnige Online-Autokäuferin teuer zu stehen. Auf der Suche nach einem Porsche 911 Turbo…

Ein privater Autoverkäufer kann die Haftung für Mängel an seinem Fahrzeug vertraglich ausschließen. Ein Händler darf das nicht. Was aber, wenn der Händler Vermittler ist? Mit so einem Fall mußte…

Mehr als 80.000 Euro ließ der 75-jährige Kläger der 37-jährigen Beklagten zukommen. Als er die Rückzahlung verlangte, warf sie ihm verschmähte Liebe vor und berief sich auf Schenkungen. Nun mußte…

Die Genehmigung zum Halten eines Hundes darf vom Vermieter nur aus gewichtigen Gründen versagt werden entschied das Amtsgericht in München. Ein Ehepaar wollte Kindern die Anschaffung und Haltung eines Hundes…