Etwa neun Prozent der Ausreisepflichtigen sind schon mehrmals nach Deutschland zugewandert. Das kann sich, dank der Rückkehrförderung, finanziell für sie lohnen. Besonders gut zu Fuß sind Migrant:innen aus Balkanstaaten. Bei ihnen wurden „zirkuläre Wanderungsmuster“ beobachtet.
Das geht aus einer Studie des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hervor. So ist laut der Untersuchung fast jeder zweite ausreisepflichtige Serbe (47 Prozent) mindestens zweimal eingereist, bei Bosniern sind es 46 Prozent und bei Nordmazedoniern 42 Prozent. Insgesamt leben aktuell rund 300.000 Ausreisepflichtige im Land.
Studie: „Sinnhaftigkeit diskutieren“
Die bisher unveröffentlichte Studie, aus der die Welt am Sonntag zitiert, rät jedenfalls: „die Sinnhaftigkeit und die Ausrichtung der Rückkehrförderung“ für Migranten vom Balkan „zu diskutieren“. Auf Nachfrage teilte die Behörde der Zeitung mit, daß im Jahr 2022 rund 1.200 Ausländer wieder nach Deutschland ein, die in den Jahren zuvor mit dem Bund-Länder-Programm (REAG/GARP) gefördert ausreisten, das entspricht rund 15 Prozent aller geförderten Ausreisen in diesem Jahr.
Förderung ohne EU-Abgleich
Laut Informationen von Experten Fachleuten wüssten Deutschland und andere EU-Staaten derzeit auch nicht, ob ein ankommender Asylbewerber schon einmal aus einem anderen europäischen Land gefördert ausgereist sei. Auf eine entsprechende Anfrage der Zeitung antwortete das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge: „Bislang existiert keine europäische Datenbank zum Informationsaustausch über geförderte freiwillige Ausreisen.“ Ebenso verhalte es sich mit einer Rechtsgrundlage zur Erhebung, Verarbeitung und Weiterleitung derartiger personenbezogener Daten.
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Damit ist der Prozentsatz der Rückkehrer deutlich höher als in den Jahren zuvor. Wie die Daten weiter zeigen, stagnieren die geförderten freiwilligen Ausreisen auf sehr niedrigem Niveau. Lediglich um die Jahre 1998 (über 100.000 geförderte Ausreisen) und 2016 (über 50.000 Förderungen) wurde das Bund-Länder-Förderprogramm REAG/GARP stark genutzt.
Damals handelte es sich in beiden Fällen hauptsächlich um Südosteuropäern, die auf Grund der Balkankriege und im vergangenen Jahrzehnt als unbegründet Schutzsuchende kamen. Gerade einmal 7.900 geförderte REAG/GARP-Ausreisen gab es im Jahr 2022 und ungefähr in diesem Bereich bewegen sie sich in der Regel seit den 80er Jahren. Nicht erfasst wurden Personen, die ohne Fördermittel freiwillig ausreisten.
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Quelle: dts-Material
