Der Eulenspiegel unserer Zeit muß FDP-Mitglied sein. Wie sonst sind einige aktuelle politische Aktivitäten aus den Reihen der Liberalen zu erklären?
Die FDP-Fraktion möchte von der Bundesregierung wissen, warum für Hauskaninchen die ermäßigte Umsatzsteuer von sieben Prozent gilt, aber nicht für wilde Kaninchen. Oder warum für Kartoffeln der ermäßigte Umsatzsteuersatz gilt, aber nicht für Süßkartoffeln. Auch die unterschiedliche Umsatzbesteuerung von Zugfahrten ist Thema der Kleinen Anfrage. Die Bundesregierung soll begründen, warum für Zugfahrten im Nahverkehr der ermäßigte Umsatzsteuersatz gilt, aber nicht für Zugfahrten im Fernverkehr.
Als Wirtschaftspartei sollten die Fragesteller eigentlich wissen, dass das Finanzministerium ein Haus ist, das Verrückte macht und dem man besser keine Fragen stellt. Das deutsche Steuersystem ist eins der besten und gerechtesten in der ganzen Welt! DAS IST EBEN SO!! Aber ein echter Narr will die Obrigkeit eben provozieren.
Angler sind auch Jäger – irgendwie
Während im Finanzministerium noch nach einer Antwort gesucht wird, mischen die liberalen Spaßmacher schon das Ministerium für Ernährung und Landwirtschaft auf. Hier fordern sie, daß zukünftig Angler den Jägern, Imkern und berufsmäßigen Fischern gleichgestellt werden.
Wichtig dabei ist ein „gültiger Fischereischein“. Wer diesen hat und natürlich einen gültigen Führerschein, der kann mit diesen beiden Scheinen, aber nur während seiner Angeltätigkeit, die Verkehrsschilder „Landwirtschaftlicher Verkehr frei (Zusatzzeichen Z 1026-36) oder „Land- und forstwirtschaftlicher Verkehr frei“ ( Zeichen Z 1026-38) mit seinem Fahrzeugen passieren.
Begründet wird die Forderung mit der naturschützenden Tätigkeit der Angler. Nach Meinung der Antragsteller wären die Gewässer ohne Angler in einem schlechteren Zustand. Vermutlich, weil die Fische mit ihren Ausscheidungen das Wasser verunreinigen. Jeder gefangene Fisch ist offensichtlich ein aktiver Beitrag zum Umweltschutz.
Urlaubsanspruch für den deutschen Wald
Nicht nur die Sauberkeit der Gewässer ist den Liberalen ein Anliegen. Nein, auch der Wald ist vor ihren närrischen Aktivitäten nicht sicher. So fordert FDP-Agrarpolitiker Karlheinz Busen, den Zutritt zu Deutschlands Wäldern bei der herrschenden Trockenheit (wegen Brandgefahr) vorübergehend zu verbieten.
Für Busen sind erholungssuchende Menschen eine Gefahr für die Wälder. „Der Wald ist jetzt kein Ort der Erholung für Menschen mehr, sondern braucht selbst Erholung,“ meint der freidemokratische Agrarpolitiker. Abseits größerer befahrbarer Wege sollten sich derzeit daher nur noch geschulte Personen wie Förster oder Jäger aufhalten dürfen. „Für alle anderen Personen muss ein Waldbetretungsverbot verhängt werden – mit empfindlichen Ordnungsgeldern bei Verstößen“, so der Agrarexperte.
Ein Vorschlag zur Lösung des Problems:
Die Liberalen gelten doch als Wirtschaftspartei. Entsteht hier nicht ein neuer Markt für Weiterbildung? Jeder Waldbesucher muß vor Betreten des Waldes eine Schulung mit anschließender Prüfung absolvieren. Dann erhält er einen „Waldbetretungsberechtigungschein“ und darf damit den deutschen Wald betreten.
Auf diese Weise wird der „qualifizierte Waldbesucher“ geschulten Personen, wie Förstern oder Jägern, gleichgestellt. Das könnte die liberale Gleichstellungsforderung von Anglern mit Jägern, Imkern und Berufsfischern perfekt ergänzen.
