Die Bundespolizei greift monatlich zwischen 800 und 900 illegal einreisende Personen auf, das sind nicht mehr als im Vorjahr. Doch legale Einreisen sorgen für steigende Asylbewerberzahlen. Von Januar bis Ende April stieg deren Zahl um 15 Prozent.
Weil immer mehr Asylbewerber in der EU visafrei und auf legalem Weg nach Europa einreisen, droht nun die EU-Kommission den Herkunftsstaaten, vor allem in Lateinamerika und dem Westbalkan, mit Konsequenzen: Setzt sich die Entwicklung fort, könne die EU die Visafreiheit für einzelne Staaten aussetzen.
EU-Flüchtlingskommissar Dimitris Avramopoulos erklärt gegenüber der Funke-Mediengruppe : „Wir haben eine klare Botschaft an die Staaten, deren Bürger visafrei in die EU reisen dürfen: Es liegt in ihrer Verantwortung, dieses Privileg zu schützen.“ Die EU-Kommission sieht die Herkunftsstaaten in der Pflicht, für die Einhaltung der vereinbarten Regeln zu sorgen.
Jeder vierte Asylantrag nach legaler Einreise
Nach Zahlen des EU-Asylbüros EASO stammt in den ersten vier Monaten dieses Jahres bereits jeder vierte Asylantrag in der EU von Staatsangehörigen eines Landes, dessen Bürger ohne Visum in die EU-Schengenzone einreisen dürfen. So erhöhte sich die Zahl der visafrei eingereisten Asylbewerber aus Venezuela im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 121 Prozent auf 14.257, die aus Kolumbien um 156 Prozent auf 8.097, aus Albanien um 30 Prozent auf 7.138. Die Anerkennungsquoten von visafrei eingereisten Asylbewerbern sind in den EU-Staaten in der Regel aber minimal.
Illegale Einreisen sind rückläufig
Avramopoulos verweist darauf, dass die illegale Einreise von Migranten 2019 rückläufig ist. In den ersten fünf Monaten sank die Zahl im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 31 Prozent auf rund 32.400 Personen. „Unsere Maßnahmen zeigen Erfolg: Der Schutz der EU-Außengrenzen wurde ausgebaut und verbessert, die Zusammenarbeit mit Nachbarstaaten verstärkt“, sagt Avramopoulos. Der EU-Flüchtlingskommissar möchte aber die Zusammenarbeit mit Drittstaaten, wie der Türkei, weiter ausbauen.
Der europaweite Trend spiegelt sich auch in den Zahlen der deutschen Bundespolizei wider. In den ersten vier Monaten diesen Jahres wurden in Deutschland 2.018 Personen an den Grenzen zurückgewiesen (mit Flug- und Seehäfen). Im Januar waren es 914, im Februar 777, im März 912 und im April 846 illegale Einreisen. Die Zahlen entsprechen denen des Vorjahres (11.464 illegale Einreisen).
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Quelle: rb, dts
