„Europa ist offen für Wettbewerb, nicht für einen ungleichen Unterbietungswettlauf“, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch (13.9.) in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union im EU-Parlament in Straßburg.
„Wir müssen uns gegen unfaire Praktiken wehren“, sagte von der Leyen und begründete damit die von der EU-Kommission wegen des Verdachts auf unangemessene Subventionen für die Hersteller von Elektrofahrzeugen eingeleiteten Ermittlungen gegen China. Die CDU-Politikerin beklagte in ihrer Rede, dass die Weltmärkte mit billigeren chinesischen Elektroautos „überschwemmt“ würden.
Preise künstlich gedrückt
„Der Preis dieser Autos wird durch riesige staatliche Subventionen künstlich gedrückt“, kritisierte von der Leyen. Sie erinnerte in diesem Zusammenhang auch daran, wie sich Chinas und Handelspraktiken auf die Solarindustrie in der EU ausgewirkt haben: „Viele junge Unternehmen wurden von stark subventionierten chinesischen Konkurrenten vom Markt gedrängt. Pionierunternehmen mussten Insolvenz anmelden. Vielversprechende Talente gingen ins Ausland, um dort ihr Glück zu versuchen.“ Deshalb sei „Fairness“ so wichtig für die Weltwirtschaft.
Im Dialog bleiben
Die EU-Kommissionschefin bekräftigte aber auch, dass es unabdingbar sei, Kommunikationskanäle nach China offenzuhalten und im Dialog zu bleiben. „Denn es gibt auch Themen, bei denen wir zusammenarbeiten können und müssen.“ Der Industrie in Europa sagte von der Leyen unterdessen Unterstützung bei der anstehenden Dekarbonisierung zu. „Wir werden die europäische Industrie weiter unterstützen während des gesamten Übergangs“, so von der Leyen. Man habe bereits mit einem Paket von Maßnahmen begonnen, vom Netto-Null-Industrie-Gesetz bis hin zum Gesetz über „kritische Rohstoffe“.
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Quelle: dts
