Die Bundesregierung will Covid-19 nicht als Berufskrankheit anerkennen. Das berichtet der Berliner Tagesspiegel in seiner Dienstagsausgabe. Nach Informationen der Zeitung geht das aus einem Schreiben hervor, welches der zuständige Staatssekretär…
Arbeitsrecht
-
Die Präsidentin der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA), Isabel Rothe, fordert eine strikte Einhaltung der am Donnerstag verabschiedeten Gesundheitsschutz-Vorgaben für Fabriken und Büros. „Die Beschlüsse zum Infektionsschutz im Betrieb…
-
„Wer in diesen besonderen Zeiten arbeitet, braucht auch besonderen Schutz“, sagte Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) bei der Vorstellung des neuen betrieblicher Infektionsschutzstandards. Dieser beschreibt die für Arbeitnehmer erforderlichen Schutzmaßnahmen vor…
-
Einheitliche Arbeitsschutzstandards sollen die Lockerung der Corona-Maßnahmen begleiten. „Mit diesen Arbeitsschutzstandards in Zeiten von Corona bringen wir bundeseinheitliche Regelungen auf den Weg, die konkret und verbindlich formuliert sind“, erklärte Bundesarbeitsminister…
-
Arbeitgeberverband und Gewerkschaften wollen zusammen mit dem Arbeitsministerium eine neue Clearingstelle einrichten, „um alle auftauchenden arbeitsrechtlichen Fragen zügig miteinander zu besprechen und zu klären“, sagte Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) am…
-
Vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster musste der Onlinegigant diese Woche eine Niederlage einstecken. Für die heiße Phase des Weihnachtsgeschäfts hatte ein Logistikdienstleister der Amazon-Unternehmensgruppe Sonntagsarbeit für den 3. und…
-
Angesichts des rasanten Wandel auf dem Arbeitsmarkt „müsse man die SPD jetzt gründen, wenn es sie nicht schon gäbe!“ sagte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil während einer Veranstaltung der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen…
-
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) möchte eine brachliegende Ressource auf dem deutschen Arbeitsmarkt reaktivieren, die älteren Arbeitnehmer. Er will diesen einen Rechtsanspruch auf eine zweite Ausbildung zubilligen. Es geht um die…
-
„Menschen ostdeutscher Herkunft sind nicht Mitglieder einer ethnischen Gruppe oder Träger einer einheitlichen Weltanschauung“, erklärt das Berliner Arbeitsgericht und weist damit die Klage eines Verlagsmitarbeiters, der im Osten Deutschlands geboren…
-
„Zu einer modernen Arbeitswelt gehört, dass Menschen, die zu Hause arbeiten können und wollen, auch die Möglichkeit dazu haben“, sagt der im Arbeitsministerium (BMAS) zuständige Staatssekretär Björn Böhning. Gegenüber der…