Hubertus Heil (SPD) will die Arbeitsbedingungen von Paketboten verbessern. Dafür plant der Bundesarbeitsminister ein Verbot von Paketen über 20 Kilogramm. Diese sollen in Zukunft von Speditionen mit zwei Personen zugestellt werden. Auch für mittelschwere Pakete plant Heil eine Verschärfung der Arbeitsschutz-Vorschriften..
Geplant hat er dafür eine Kennzeichnungspflicht für Pakete ab zehn Kilogramm. „Damit der Bote gleich sieht, was er sich zumuten kann“. Umgesetzt wird die Neuregelung durch eine Änderung des Postgesetzes. An dieser wird im Bundeswirtschaftsministerium aktuell gearbeitet. „Dort wird mein Haus Arbeitsschutzmaßnahmen einbringen“, erklärte Heil gegenüber Bild am Sonntag. Er rechnet damit, dass Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) den Entwurf noch in diesem Jahr vorlegt.
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Der Arbeitsminister begründet seinen Vorstoß mit dem Boom in der Paketbranche: „Von 2017 bis 2021 stieg die Zahl von 2,6 auf 4,5 Milliarden Pakete. Hier geht es um die Gesundheit von Menschen, die mit ihrer Arbeit unseren Alltag erleichtern und das Land am Laufen halten. Viele Paketboten werden Bandscheibenvorfälle bekommen. Deshalb will ich durchsetzen, dass Pakete, die mehr als 20 Kilogramm wiegen, nicht mehr von einem allein geschleppt werden müssen.“
Heil: Bestelle auch online
„Auch meine Familie bestellt online. Ich profitiere also davon und will das gar nicht kritisieren. Aber wir müssen uns auch mit der Frage beschäftigen, was mit den Beschäftigten passiert, die ein schweres Paket in den 5. Stock schleppen.“ Es ist ja auch bequem, vom Sofa aus alles online zu kaufen und es bis zur Wohnungstür geliefert zu bekommen.
Heil: „Es gab mal eine Zeit, in der eine Firma mit `Geiz ist geil` geworben hat. Aber wenn das auf den Knochen von Menschen passiert, die hart arbeiten, ist das nicht in Ordnung. Es kann nicht sein, dass es die einen immer bequemer haben, während andere unter miesen Bedingungen schuften müssen“.
Um bessere Kontrollmöglichkeiten zu haben, plant der SPD-Politiker auch eine Lizenzpflicht für Paketdienstleister. „Dann würden Unternehmen, die mit Verstößen gegen Arbeitsbedingungen auffällig geworden sind, ihre Lizenz verlieren“, so Heil. Bislang benötigen nur Firmen, die Briefe unter einem Kilogramm zustellen wollen, eine Lizenz der Bundesnetzagentur.
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Quelle: dts, bo
