Die Bundesregierung plant im Sommer einen Neustart der Wohneigentumsförderung für Familien. „Das entsprechende KfW-Programm mit zinsgünstigen Krediten soll ab dem 1. Juni bereitliegen“, sagt Bauministerin Klara Geywitz (SPD).
Pro Jahr will die Bundesregierung dafür 350 Millionen Euro bereitstellen. Das Geld werde über zinsgünstige Kredite weitergegeben. Förderberechtigt sind danach Familien mit einem Einkommen von bis zu 60.000 Euro im Jahr plus 10.000 Euro für jedes Kind. Im Wohnungsbau insgesamt erwartet die Bauministerin allerdings weitere Rückgänge.
Material- und Kapazitätsprobleme
Die SPD-Politikerin sagte dazu der Zeitung Welt am Sonntag: „Bei Einfamilienhäusern sehen wir einen deutlichen Einbruch bei den Anträgen. Bei Mehrfamilienhäusern gibt es sogar einen leichten Anstieg. Ich gehe aber unter dem Strich davon aus, dass wir in diesem Jahr noch einmal weniger Anträge als im vergangenen Jahr haben werden“. Grund dafür seien die Kapazitätsprobleme in der Bauwirtschaft, aber auch Materialengpässe.
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Trotz des schwachen Wohnungsneubaus erteilte Geywitz weiteren Forderungen nach zusätzlichen Fördergeldern eine Absage. „Ich kann keinen direkten Zusammenhang erkennen zwischen Zuschüssen und Fertigstellungen“, so die Bauministerin. „Wenn es den gäbe, hätten wir 2022 unglaublich hohe Neubauzahlen haben müssen. Denn in den Jahren davor wurden über die Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) Milliardensummen im Neubaubereich ausgezahlt, mit steigender Tendenz. Doch das hat sich überhaupt nicht in steigenden Fertigstellungen niedergeschlagen.“
Verfehlte Förderpolitik
Wenn der Staat viel Fördergeld in einen Markt „mit begrenzten Kapazitäten“ gebe, führe das nicht zwangsläufig zu höheren Stückzahlen. „Und manche Akteure haben staatliches Fördergeld auch nicht für günstige Mieten eingesetzt, sondern möglicherweise die eigene Projektmarge damit erhöht“, so die SPD-Politikerin.. Sie verweist dabei auf die 14,5 Milliarden Euro, die die Bundesregierung bis 2026 für den sozialen Wohnungsbau bereitstelle, was häufig übersehen werde. Diese Mittel würden voraussichtlich „zu 100 Prozent abfließen“.
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Quelle: dts, bo