„Praktisch jede zweite Gerätebatterie wird falsch entsorgt und landet zum Beispiel im Restmüll“, sagt der Leiter für Kreislaufwirtschaft bei der Deutschen Umwelthilfe (DUH), Thomas Fischer. Nach seiner Meinung sind die geplanten Änderungen des Batteriegesetzes ein Rückschritt für den Umweltschutz.
„Es ist völlig unverständlich, warum Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) es weiterhin zulassen möchte, dass die in Batterien enthaltenen Schadstoffe und Schwermetalle die Gesundheit der Menschen und die Umwelt durch unsachgemäße Entsorgung schädigen.“ Deshalb fordern die Umwelt- und Verbraucherschützer von Schulze eine grundlegende Überarbeitung des von ihr vorgelegten Entwurfs zur Änderung des Batteriegesetzes.
DUH will höhere Sammelquote
Die Deutsche Umwelthilfe fordert von der Umweltministerin einen höheren Sammelanteil bei den verbrauchten Batterien. „Dazu muss sie ab 2021 eine Mindestsammelquote von 65 Prozent festgelegen“, meint DUH-Vertreter Fischer. Er fordert, dass die Sammelquote bei Gerätebatterien von 45 Prozent deutlich erhöht wird.
Außerdem setze der Gesetzentwurf auf den Wettbewerb verschiedener Sammelsysteme anstatt auf ein gemeinschaftliches Solidarsystem, meint Fischer. Das Ergebnis wäre, laut Umwelthilfe, ein „preisgetriebener Kampf“ um möglichst geringe und nicht um hohe Sammelmengen. Anreize, freiwillig höhere Sammelmengen zu erzielen, seien nicht vorhanden.
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